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(...) Vor diesem Hintergrund, dass der Erwerber bei einer lt;stronggt;Zwangsversteigerunglt;/stronggt; ein Gut weit unter Wert erwirbt, ist es gerechtfertigt, dass der Erwerber keine Gewährleistungsansprüche geltend machen kann. (...)
Berlin, 25. Mai 2011
Sehr geehrter Herr Pötter,
(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)
(...) Trotzdem gibt es erhebliche Schwierigkeiten bei der Einführung einer IGS im Landkreis Nienburg. Ein Grund dafür ist, dass das niedersächsische Schulgesetz für die lt;stronggt;IGSlt;/stronggt; eine Fünfzügigkeit vorschreibt, was gerade im ländlichen Raum teilweise schwer umsetzbar ist. Außerdem hält die schwarz-gelbe Landesregierung am dreigliedrigen Schulsystem mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium fest. (...)
(...) Frau Knortz´ Studie leistet sicher einen interessanten Beitrag zur Geschichte der lt;stronggt;Arbeitsmigrationlt;/stronggt;. Ich bin jedoch zurückhaltend, die Erkenntnisse einer einzelnen Studie überzubewerten. (...)
(...) Fakt ist, dass in den 60er und 70er Jahren in Deutschland lt;stronggt;ausländische Arbeitskräftelt;/stronggt; als wesentlicher Motor des Aufschwungs dazu beigetragen haben, dass dieses Land wirtschaftlich nach vorne kam. Frau Knortz nennt in ihrer Studie sowohl vielfältige Gründe für die Interessen der Herkunftsländer, Fachkräfte nach Deutschland zu entsenden, als auch Deutschlands wirtschaftliche Interessen an den Handelsbeziehungen zu diesen Ländern. (...)