Frage an Sebastian Blumenthal von Heike R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Blumenthal,
ich möchte diese Plattform wahrlich nicht für einen persönlichen Disput missbrauchen, aber Sie schreiben hier am 10.05.10: "Finanzminister und Kanzlerin von Seiten der CDU haben sich inzwischen mehrfach - basierend auf dem Koalitionsvertrag - zu den Entlastungsvorhaben und der Zielmarke 2012 bekannt"
Nun haben die Medien am 10.05.10 aber geschrieben, dass die Kanzlerin dies ganz anders sieht, als Sie es hier schreiben und solche Entlastungsvorhaben mit Zielmarke 2012 völlig ausschliesst.
Ich bin jetzt verwirrt. Wer hat denn nun recht, Sie und die FDP oder die Kanzlerin? Oder wird durch Westerwelle die Desinformation des Wählers weiter betrieben???
Mit freundlichem Gruß
Heikle Rogall
CSU Wählerin
Sehr geehrte Frau Rogall,
die Haushaltsberatungen für 2013 beginnen im Jahre 2012 - so wie wir jetzt mit den Beratungen für 2011 bereits beginnen. Daher habe ich geschrieben "ab 2012". Wenn Sie meine Zeilen aufmerksam gelesen haben, ist Ihnen das nicht entgangen.
Dies wiederum ist keine Desinformation, sondern einfach der Ablauf in der parlamentarischen Arbeit, die Haushalte werden naturgemäß im Vorjahr erarbeitet und beraten. Eine erste Entlastung haben wir bereits zu Beginn des Jahres umgesetzt - und dies nicht nur in Bezug auf das Kindergeld, ich hatte das bereits ausgeführt. Insofern ist die Annahme nachweislich unzutreffend, daß es keine Entlastungen gegeben habe.
Betreffend Haltung der CSU (die ja noch bis vor kurzem von 2011 als Zielmarke öffentlich sprach) kann ich Ihnen keine Aussage geben. Aber Sie finden die Kollegen ebenfalls hier bei Abgeordnetenwatch.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Sebastian Blumenthal
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