Frage an Sebastian Blumenthal von Witoslaw K. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Blumenthal,
früher konnte man gekaufte Bücher und CDs kaufen, verkaufen und sogar tauschen oder schenken. Heute kauft man Kulturgüter als eBooks und mp3s. Auf einmal wird man für die gleichen Transaktionen verfolgt, mit Dieben, Räubern und Piraten verglichen.
Werden Sie sich dafür einsetzen, daß auch im digitalen Zeitalter das Tauschen und Schenken wieder möglich wird? Wie ist das mit dem Ziel vereinbar, das Schutzniveau des Urheberrechts zu erhöhen? Warum muß das unkontrollierte Tauschen und Schenken von legal gekauften Kulturgütern weiter verhindert werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Witoslaw Koczewski
Sehr geehrter Herr Koczewski,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Gemeinsam mit der FDP Fraktion werde ich mich dafür einsetzen, dass Nutzer von digitalen Formaten nicht unter einen Generalverdacht gestellt werden und/ oder in die Nähe von Kriminellen gerückt werden. Das Urheberrecht soll dadurch nicht ausgehebelt werden. Der Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU behandelt dieses Thema in einem eigenen Kapitel, demnach setzen wir uns u.a. für die Schaffung eines europäischen Rechtsrahmens für die Verwertungsgesellschaften ein, der eine transparente und europaweite Lizensierung gewährleistet und die kulturelle Vielfalt schützt - mit der konkreten Ausarbeitung beginnen wir bereits. Und es kann nicht Aufgabe des Staates sein, den Austausch von Informationen und Daten grundsätzlich zu verhindern oder zu überwachen - es geht weiterhin um die gezielte Ahnung von Rechtsverstössen.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Sebastian Blumenthal
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