Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2023
Frage von Karin P. • 04.12.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2022
Informationen zu meinem Lebenslauf sind wahlweise auf meiner eigenen Website oder auf der Website des Deutschen Bundestages jederzeit einsehbar.
Frage von Marko N. • 26.11.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2022
Klimaschutz muss sozial gerecht sein. Bei der CO2-Preiserhöhung sollen daher die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt an die Bürger*innen zurückgegeben werden.
Frage von Heike R. • 22.11.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023
Die aktuelle Bundesregierung achtet das Völkerrecht und richtet Ihr Handeln auch dementsprechend aus.
Frage von Heike R. • 21.11.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2022
Sie haben Recht, die Schadstoffemissionen durch Holzöfen gilt es, ernst zu nehmen. Zudem muss die Ressource Holz effizient und nachhaltig genutzt werden.
Frage von Marko N. • 21.11.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 25.11.2022
Wer das Klima überdurchschnittlich belastet, soll dafür zahlen. Wer das Klima schont, soll dagegen am Ende mehr im Portemonnaie haben.