Frage an Sascha Raabe von Rainer G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Gerbert,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich werde versuchen Ihnen eine umfassende Antwort zu geben und bitte Sie um Verständnis, wenn ich im Detail nicht alle Ihrer zahlreichen Fragen beantworten werde.

Die SPD setzt sich wie keine zweite Partei in Deutschland für den Mittelstand ein. Sie war und ist die Partei, die sich für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) stark macht. Nicht zuletzt auch deshalb, weil diese KMUs rund 80 Prozent aller Jugendlichen ausbilden. Dieser sozialen Verantwortung werden große Unternehmen meistens nicht gerecht. Daher ist es aus unserer Sicht wichtig, dass dem Mittelstand auch entsprechende Förderungen zuteil werden. Dabei fängt der Mittelstand für die SPD nicht erst bei 250 Mitarbeitern an, so wie Sie es uns unterstellen möchten - im Gegenteil. In Deutschland gibt es ca. 3,5 Millionen mittelständige Unternehmen. 80 Prozent dieser haben weniger als fünf vollzeitäquivalente Beschäftigte. Sie bilden das Herzstück des deutschen Mittelstandes. Ich will Ihnen beispielhaft ein paar Gesetze aufzeigen, die unter Initiative der SPD verabschiedet wurden oder auf dem Weg dahin sind und kleine und mittelständige Unternehmen gezielt fördern. Zum Beispiel haben wir im Sommer drei Mittelstandsentlastungsgesetze verabschiedet, die insgesamt für die mittelständischen Unternehmen eine Kostenentlastung von rund 850 Millionen Euro darstellen. Diese Gesetze tragen mit ihren 35 Maßnahmen zu einem erheblichen Bürokratieabbau bei und vereinfachen den Kontakt mit Behörden. Verweisen möchte ich hier auf die Umwandlung bestimmter Freibeträge im Körperschaftssteuergesetz in Freigrenzen bei gleichzeitiger Anhebung der Beträge (§§24 und 25 KstG). In die gleiche Richtung zielt das im Sommer in Kraft getretene neue GmbH-Recht. Es gibt Gründern und Investoren den nötigen rechtlichen Rahmen, um ihre unternehmerischen Ideen schnell und unkompliziert in die Tat umzusetzen. Zukünftig soll auch durch die Optimierung der Umsatzbesteuerung die Liquidität von KMUs verbessert werden. Angedacht ist eine Anhebung der Umsatzgrenzen bei der Umsatzbesteuerung von 125.000 Euro auf 250.000 Euro. Unternehmen sollen künftig die Umsatzsteuer bis zu einer Umsatzgrenze von 250.000 Euro erst abführen, wenn ihre Rechnungen bezahlt sind.

Verweisen möchte ich Sie zudem auch auf die gezielten Förderungsangebote der staatlichen KfW-Bank für den Mittelstand

Des Weiteren sorgen Sie sich ebenso wie ich um die beruflichen Perspektiven junger Menschen. Im Main-Kinzig-Kreis kümmern wir uns deshalb gezielt um die Förderung von Jugendlichen. So gab es im Rechnungszeitraum 2007/2008 308 Ausbildungsstellen mehr als noch vor zwei Jahren. Nur zehn Bewerbern konnte keine Ausbildungsstelle vermittelt werden. Zum Erfolg trägt auch das Optionsmodell des Main-Kinzig-Kreises bei. Hier werden über die kreiseigene Gesellschaft für Arbeit und Qualifikation (AQA) erfolgreich Arbeitsplätze vermittelt. Natürlich führt die aktuelle Weltwirtschaftslage auch dazu, dass es wieder schwieriger sein wird, Jugendlichen einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz zu vermitteln. Trotzdem stecken wir nicht den Kopf in den Sand, sondern arbeiten weiter an effektiven und nützlichen Lösungen.

Gerade in den jetzigen wirtschaftlich schwierigen Zeiten stecken wir als SPD nicht die Hände in die Tasche, sondern kümmern uns um die Nöte und Ängste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und packen sie stützend an den Armen. Das zeigen die jüngsten Beispiele der Vacuumschmelze (VAC) in Hanau, der Firma Knaus Tabbert in Jossgrund oder des Schwab-Versandes in Hanau und Langenselbold. Hier zieht die Politik gemeinsam mit den Betriebsräten der lokalen Unternehmen an einem Strang, um langfristig die dortigen Arbeitsplätze zu erhalten.

Was Ihre Frage zum Thema repräsentativer Demokratie anbelangt, so bitte ich Sie die Antwort an Herrn Kath vom 18.08.2008 zu lesen. Dort finden Sie eine ausführliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sascha Raabe