Frage an Sascha Raabe von Dieter K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kowalewski,

für Ihre Anfrage vom 24. Mai diesen Jahres möchte ich mich recht herzlich bedanken.

Sie stellen die Frage nach einer möglichen Korrektur der "Dieselsteuer". Ich möchte Ihnen zunächst kurz erläutern wie sich der Verbraucherpreis für Diesel zusammensetzt. Beispielhaft für das Jahr 2006 konnten die folgenden Werte ermittelt werden. Demnach setzt sich der Verbraucherpreis aus 38% des Produkteinsatzpreises, 27% Mineralölsteuer, 14% Umsatzsteuer, 13% aus Ökosteuer und 8% aus der Marge. Unter dem Begriff "Dieselsteuer" wird meistens die Mineralölsteuer für Diesel verstanden, die im aufgeführten Beispiel mit 27% angegeben ist.

In diesem Zusammenhang stellen Sie zwei Argumente dar, die eine Senkung der Mineralölsteuer auf Diesel begründen würden. Ihr erstes Argument beziehen Sie auf den Anstieg des Dieselpreises, das zweite auf die Abnahme des Rußausstoßes durch den Einbau von Rußfiltern.

Im Vergleich zu der hohen Mineralölsteuer für Benzin, die 50 Cent pro Liter beträgt, liegt die Mineralölsteuer für Diesel bei 32 Cent pro Liter. Damit ist diese um 18 Cent niedriger als die "Benzinsteuer". Es kann also keinesfalls von einer vergleichsmäßig hohen Mineralölsteuer für Diesel die Rede sein.

Ein größeres Problem ist vielmehr in den immer weiter steigenden Ölpreisen zu sehen. Trotz einer höheren Fördermenge Barrel am Tag (insbesondere in Saudi-Arabien) gingen die Preise auf den Ölmarkt nicht zurück. Ein Grund hierfür ist vor allem in den zunehmenden Spekulationsgeschäften auf dem Ölmarkt zu sehen. Die dadurch eintretenden komplexen Zusammenhänge sind nur schwer von einander zu trennen, so dass Ursache und Wirkung nicht eindeutig zurechenbar sind. Nichtsdestotrotz ist die Bundesregierung insbesondere das Bundesministerium für Finanzen momentan dabei Möglichkeiten zu finden, um den wahnsinnigen Preissteigerungen Einhalt zu gebieten. Die eigentlichen Hebel liegen hier in den OPEC-Staaten. Daher ist es gut und wichtig, dass wir als SPD-Fraktion vermehrt auf alternative Energien setzen und diesbezügliche Förderprogramme auch weiterhin finanziell unterstützen, damit die Abhängigkeit vom Ölpreis kontinuierlich sinkt.

Zu der Abnahme des Rußaustoßes bei Dieselfahrzeugen sei folgendes gesagt. Für den hierzu notwendigen Einbau eines Rußfilters besteht bereits eine finanzielle Förderung. Wie im Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 1.April 2007 festgelegt, liegt hierbei eine einmalige Steuervergünstigung von 330 Euro vor. Dadurch soll der Einbau eines solchen umweltfreundlichen Filters gefördert werden. Eine zusätzliche Senkung der Mineralölsteuer als weitere Förderung zum Einbau von Rußpartikelfilter kommt daher nicht in Frage.

Um die immer weiter anwachsenden Energiepreise, wie Öl-, Benzin- und Dieselpreise für die Pendlerinnen und Pendler im Main-Kinzig-Kreis erträglich zu machen, besteht aber an anderer Stelle politischer Handlungsbedarf. In meiner Funktion als Abgeordneter im Bundestag setze ich mich daher schon seit langem für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Die Koalitionsvereinbarung über die Gewährung der Pendlerpauschale erst ab dem 20. Kilometer ist meiner Meinung nach nicht nachvollziehbar, denn der Weg zur Arbeit beginnt nun mal mit dem ersten Schritt aus dem Hause. Gerade im Hinblick auf das erschreckende Anwachsen von Energiepreisen erscheint eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale äußerst wichtig und hilfreich für die Pendlerinnen und Pendler zu sein.

Sehr geehrter Herr Kowalewski, ich hoffe Ihnen damit weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe