Frage an Sascha Raabe von Anika W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Lieber PoWi-LK aus Bruchköbel,

vielen Dank für eure Frage zum Thema "Sozialpolitik in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dieses Thema, das insbesondere auch den Bereich der "Sozialen Sicherungssysteme" umfasst, bildet einen wichtigen Bereich in der Entwicklungspolitik. Ich freue mich, dass ihr euch im Unterricht mit diesem Thema auseinandersetzt.

Was wir hier in Deutschland teilweise als eine Selbstverständlichkeit empfinden, wie beispielsweise eine gesetzliche Krankenversicherung oder den Anspruch auf Rente oder Arbeitslosengeld, ist in den meisten Ländern dieser Welt nicht existent. Millionen von Menschen leben in bitterer Armut, da es in ihren Ländern kein soziales Netz gibt, welches sie in einer Notsituation, wie bei einem Arbeitsplatzverlust oder einer Krankheit, auffangen würde.

Ich persönlich denke, dass Deutschland - als ein Land mit einer langen Tradition und entsprechender Erfahrung im Bereich der Sozialen Sicherungssysteme - Entwicklungsländer sehr gut in diesem Bereich helfen und beraten kann. Da das Thema für uns von so großer Bedeutung ist, haben wir -- wie ihr wisst - als SPD-Bundestagsfraktion mit unserem Koalitionspartner gemeinsam hierzu einen Antrag im Bundestag im Januar 2008 eingebracht und am 13. März 2008 mit großer Mehrheit verabschiedet.

Im Antrag wird u. a. gefordert, soziale Sicherheit als eigenen sektoralen Schwerpunkt im BMZ zu verankern und das Thema soziale Sicherheit als thematische Zielgröße für den Haushalt 2009 aufzunehmen. Darüber hinaus wird eine stärkere Konzentration auf die Bereiche Grundsicherung und soziale Sicherung im informellen Sektor gefordert. Eine ressortübergreifende kohärente Politik und Strategie der sozialen Sicherheit ist zu entwickeln. Somit ist der Antrag eine gute Grundlage, um dem Thema soziale Sicherheit in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu einem stärkeren Gewicht zu verhelfen.

Im November 2006 fand eine Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages statt, bei der wichtige Erkenntnisse gewonnen werden konnten. Das Protokoll dieser Anhörung könnt ihr unter folgendem Link abrufen:

http://www.bundestag.de/ausschuesse/a19/anhoerungen/27_Soziale_Sicherungssysteme/index.html

Darüber hinaus plant das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den 19. Juni 2008 eine Fachkonferenz ebenfalls zu diesem Thema. Diese Veranstaltung soll ein politisches Signal senden, damit dem Thema soziale Sicherung eine herausragende Bedeutung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zukommt.

Ich hoffe, ich habe euch mit meiner Antwort weiterhelfen können. Solltet ihr mehr Fragen haben, könnt ihr mich weiterhin, gerne auch direkt über mein Berliner Büro, kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sascha Raabe