Frage an Sascha Raabe von Alexander L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Raabe,
sollte es zu einer Abstimmung im Bundestag über eine Kfz Kauf-Prämie kommen, würden sich sich dann bitte statt dessen für eine allgemeine Mobilitätsprämie einsetzen?
Eine solche würde ebenso der Bahn und dem ÖPNV zugute kommen und ggfs. auch den Umstieg aus das e-bike für den Weg zur Arbeit erleichtern.
Wäre es aus Ihrer Sicht nicht erstrebenswert, umweltfreundliche Alternativen zum Auto mindestens ebenso mit Kaufanreizen zu fördern?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Leipold
Lieber Herr Leipold,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben an mich sowie für Ihre guten Fragen. Wie Sie sicher bereits aus den Medien entnommen haben, hat sich der Koalitionsausschuss am Donnerstag (04.06.) auf ein umfassendes Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021 verständigt – unter anderem mit milliardenschweren Entlastungen für Kommunen, einem „Kinderbonus“ für Familien, der temporären Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent, sowie Unterstützung für verschiedene besonders betroffene Branchen und Unternehmen.
Eine KfZ-Kaufprämie für Automobile mit traditionellen Verbrennungsantrieben wird es nicht geben, lieber Herr Leipold. Das hat die SPD mit Erfolg gegen die Union durchgesetzt. Vielmehr setzen wir nun die richtigen Akzente und richten das Paket an Klimaschutz, der Förderung von Zukunftstechnologien, der E-Mobilität und des ÖPNV aus.
Lieber Herr Leipold, ich freue mich, dass die SPD nach langen Verhandlungen mit der Union dieses gute Paket auf den Weg bringen konnte. Wir setzen damit die richtigen Impulse und einen ersten Grundstein für einen Weg aus dieser Krise. Wenn Sie einen Blick auf den ausführlichen Bericht werfen wollen, können Sie das unter folgendem Link tun:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Sascha Raabe
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