Frage an Sascha Raabe von Hans-Egon H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Dr. Sascha Raabe,
das vorgenannte Antidiskriminierungsgesetz finde ich sehr gut. Dieses Gesetz wird aber von der Wirtschaft verteufelt.
Frage: Warum verteidigt die SPD nicht mit anschaulichen Beispielen dieses Gesetz?
Gruß
Hans-Egon Heinz
Sehr geehrter Herr Heinz,
es freut mich, dass Sie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gut finden. Ziel des im vergangenen Sommer verabschiedeten Gesetzes ist es, Benachteilungen wegen der Merkmale Ethnie, Religion und Weltanschauung, Alter, Geschlecht, Behinderung und sexuelle Identität im Arbeitsrecht und in Teilen des Zivilrechts zu unterbinden. Das Gesetz ist Ausdruck eines modernen Gesellschaftsverständnisses, in dem Diskriminierungsverbote nicht nur dem Staat auferlegt werden, sondern auch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern Wirkung entfalten.
Wie Sie richtig festgestellt haben, gab es insbesondere von Seiten der Wirtschaft große Widerstände gegen das Gesetz. Noch unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden um das damals geplante Antidiskriminierungsgesetz heftige Diskussionen, in denen von beiden Seiten auch beispielhafte Einzelfälle dargestellt wurden, geführt. Unser heutiger Koalitionspartner ist damals auf den Zug aufgesprungen und hat sich die Argumente der Wirtschaft zu Eigen gemacht. Ich bin daher froh, dass wir trotz der neuen Regierungskonstellation viele unserer Positionen im neuen AGG durchsetzen konnten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe
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