Frage an Sascha Raabe von Rudolf Norbert F. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Franz,

um wirkliche Armut im Alter zu verhindern, hat die rot-grüne Bundesregierung 2003 die Grundsicherung eingeführt. Sie ermöglicht die Sicherung des Lebensunterhalts, ohne dass ein Unterhaltsrückgriff gegenüber den eigenen Kindern stattfindet. In der Vergangenheit war es oft so, dass eigentlich berechtigte ältere Menschen ihren Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz nicht geltend gemacht haben, weil sie eben diesen Rückgriff auf ihre Kinder befürchteten. Denjenigen, die aus Furcht oder auch aus Scham auf den Bezug von Sozialleistungen verzichtet haben, wurde es mit der steuerfinanzierten Grundsicherung wesentlich einfacher gemacht, Hilfe zu bekommen.

Sie beklagen sich über die Nullrunden, die die Rentner in den vergangenen Jahren hinnehmen mussten. Diese Nullrunden sind auf die schwachen Zuwächse bei Löhnen und Gehältern in den vergangenen Jahren zurückzuführen. In Deutschland haben wir ein umlagefinanziertes Rentensystem, d.h. einfach gesprochen, dass die Rentenkasse nicht mehr an die Rentner auszahlen kann, als sie von den Beitragszahlern einnimmt.

Bei der jährlichen Rentenanpassung orientiert sich die Entwicklung des aktuellen Rentenwertes im Grundsatz an der Veränderung der durchschnittlichen Bruttolohn- und –gehaltssumme der Beschäftigten. Allerdings wird bei einer positiven Lohnentwicklung diese nicht vollständig an die Rentner über die Erhöhung des Rentenwertes weitergegeben, sondern nur soweit, als nach Berücksichtigung des Altersvorsorgeanteils (Veränderungen bei Altersvorsorgeaufwendungen durch Beitragssatzänderungen und Riesterrente) und des Nachhaltigkeitsfaktors (Berücksichtigung des Verhältnisses von Rentnern zu Beitragszahlern) noch etwas verbleibt. So hat im Jahr 2005 trotz einer positiven Lohnentwicklung bereits die Berücksichtigung des Altersvorsorgeanteils in der Anpassungsformel dazu geführt, dass die Renten nicht gestiegen sind. Vielmehr hat nur eine in den Rentenreformen der letzten Jahre durch die rot-grüne Bundesregierung gesetzlich verankerte Sicherungsklausel verhindert, dass es zu einer Rentenminderung gekommen ist. Derzeit sind Rentenerhöhungen nur bei Lohnsteigerungen von über 1,5 Prozent zu erwarten. Die gute Nachricht ist, dass es in diesem Jahr aufgrund des Rückgangs der Arbeitslosigkeit möglicherweise zu einem leichten Anstieg der Renten kommen wird. Dies lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht abschließend vorhersagen.

Dass Lohn- und Rentenentwicklung voneinander abgekoppelt und somit durchschnittliche Lohnsteigerungen nicht 1:1 für die Rentenanpassung übernommen werden, ist dem Umstand geschuldet, dass unsere Gesellschaft immer älter wird. Die demografische Entwicklung geht in eine Richtung, in der immer mehr Ruheständler immer weniger Beitragszahlern gegenüberstehen. Für dieses Missverhältnis muss über die Rentenformel (und hier insbesondere über den Nachhaltigkeitsfaktor) ein Ausgleich gefunden werden, damit der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung auch zukünftig stabil gehalten werden kann.

Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Nullrunden der letzten Jahre insbesondere für Bezieher kleiner Renten erhebliche Härten bedeutet haben, bitte aber gleichzeitig um Verständnis dafür, dass wir auch die Interessen der heute arbeitenden Generation sehen müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe