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Sascha Raabe
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Frage von Carl S. •

Frage an Sascha Raabe von Carl S. bezüglich Gesundheit

es ist blanker Hohn und überhaupt nicht verständlich, was jetzt in Sachen Nichtraucherschutz geplant ist. Wieder einmal setzt sich damit die Politik über die (gesundheitlichen) Interessen der Mehrheit der Bevölkerung hinweg und folgt offensichtlich den Empfehlungen der RAUCHERLOBBY . Ich bin masslos enttäuscht, denn es gab Hoffnungen, dass die Vernunft siegt und es bald zu einer ähnlichen, wenn auch wesentlich schwächeren Regelung zum Schutz der Nichtraucher analog anderer europäischer Länder kommt.

Wie wollen Sie der Politikverdrossenheit glaubwürdig begegnen, wenn so mit unserer Gesundheit umgegangen wird und die berechtigten Forderungen der Mediziner im besonderen und der Menschen im allgemeinen schlicht und einfach von den direkt und indirekt gewählten Volksvertretern ignoriert

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sorg,

Ihre Verärgerung kann ich gut verstehen, muss Ihnen aber sagen, dass ein Großteil der SPD-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich für Ihre Kritik der falsche Adressat sind.

Ich finde es höchst bedauerlich, dass sich insbesondere bei unserem Koalitionspartner die Erkenntnis, dass sowohl Rauchen als auch Passivrauchen gesundheitsschädlich sind, noch nicht durchgesetzt hat. Lediglich 4 Abgeordnete aus der Union waren bereit, den von mir und einem großen Teil meiner Fraktion gestützten Gruppenantrag „Schutz vor Passivrauchen“ mit zu tragen. Damit hätte der Antrag bei einer Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit gefunden.
Der ursprüngliche Antrag hatte zwei Zielsetzungen, die ich nach wie vor für richtig halte und für deren Umsetzung ich mich weiterhin einsetzen werde:

- demnach sollten in Zukunft Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen (also auch im Bereich der Gastronomie) ausnahmslos vor Passivrauchen geschützt werden. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass es beim Gesundheitsschutz Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse vor einer Gefahr gibt, welcher sie nicht ausweichen können. Es ist nicht länger stillschweigend akzeptabel, dass allein vier von 1000 nicht rauchenden, langfristig beschäftigten Gastronomieangestellten durch Passivrauchen an Lungenkrebs sterben werden. Und natürlich ist es genauso wenig hinnehmbar, dass wir als nicht rauchende Gäste in Restaurants und Kneipen dem Qualm hilflos ausgeliefert sind.
- In Zukunft sollten Bürgerinnen und Bürger in allen öffentlichen Bereichen (hier sind gemeint alle öffentlichen Gebäude, öffentliche Verkehrsmittel, Schulen, Universitäten etc.) in der Bundesrepublik Deutschland vor den Schadstoffen des Tabakrauches durchgängig geschützt werden. Es ist nicht länger akzeptabel, dass die Nutzung öffentlicher Räume mit der Inkaufnahme des Gesundheitsrisikos Passivrauchen zwanghaft verbunden ist.

Ich hoffe sehr, dass wir – auch in gemeinsamer Abstimmung mit den Bundesländern – am Ende zu einer befriedigenden Lösung kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe