Frage an Sascha Raabe von Werner N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Raabe,
sie haben vermutlich unbewust meine Frage nur teilweise beantwortet.
Hinsichtlich der Gesamtkosten konnte ich nichts ersehen.
Das war sicherlich ein versehen und wird kurzfristig nachgereicht?
Was das Verhältnis zu anderen Ländern betrifft betrachte ich als äußerst fadenscheinig. Können wir damit was anfangen??
Das sich die Volksvertreter die passenden Gesetze zum Wohle aller zusammenzimmern können um Ihren Status zu sichern ist mir bewust.
Ich persönliche denke 1 Wahlkreis = 1 Abgeordneter, verpflichtende Offenlegung sämtlicher Einkünfte. Das wäre äußerst werbewirksam für den anstehenden Wahlkampf.
Offenlegung der Zuwendungen zu den Parteien und deren angegliederten Verbänden sowie deren Stifungen ( Arbeitgebern )
Besoldung = durchschnittliches Einkommen des zu vertretenden Wahlkreise mit Ausgleichszahlungen ( wie im Länderfinanzausgleich )
Für eine entsprechnede Antwort wäre ich Ihnen dankbar bzw. erwarte diese eigentlich.
Mit freundlichen Grüßen
Ein Wähler
Sehr geehrter Herr Neumann,
am besten können Sie die Kosten, die jährlich für den Deutschen Bundestag anfallen, detailliert im Bundeshaushaltsplan nachlesen:
Dort können Sie im Einzelplan des Bundestages (Einzelplan 02) alle Kostenpositionen genau nachvollziehen – transparenter geht es nicht. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben des Einzelplans 02, wie Sie dort sehen können, in 2017 auf rund 870 Mio. Euro. Darin enthalten sind aber wohlgemerkt auch sämtliche Kosten der Verwaltung, für Mitarbeiter, IT sowie z.B. für die Unterhaltung der Liegenschaften usw.
Alle Informationen über die Aufwandsentschädigungen für Abgeordnete – auch etwa zur gesetzlich definierten Orientierungsgröße (einfacher Richter an einem Obersten Gerichtshof des Bundes) – finden Sie zudem auf der Seite des Bundestages:
http://www.bundestag.de/abgeordnete18/
Sämtliche Einkünfte sind offenzulegen. Auch hier würde ich sagen: Transparenter geht es kaum.
Betonen möchte ich an dieser Stelle, dass ich persönlich keine veröffentlichungspflichtigen Nebeneinkünfte habe, weil ich mich voll und ganz auf mein Mandat und die Nöte und Sorgen der Menschen in meinem Wahlkreis konzentriere.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe
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