Frage an Sascha Raabe von Christoph Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Raabe,
heute morgen war bei Bild-online zu lesen, dass Sie den Rücktritt von Bundesminister Niebel fordern. Sie werden so zitiert: „Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Dirk Niebel nicht mehr tragbar”.
Meine Frage ist, was Werbung für gute Regierungsführung im Ausland mit einem mittlerweile teilweise alltäglichen Zolldelikt zu tun hat? Was zudem ja auch noch Herrn Niebel persönlich und nicht seine Regierungsführung betrifft. Auch anderen Persönlichkeiten sind solche Dinge bereits passiert, wie z.B. Herrn Ballack mit der ominösen Handtasche als Mitbringsel für die Frau.
Meinen Sie nicht, dass wir in Deutschland und Europa zurzeit drängender Probleme haben als solche?
Mit freundlichem Gruß
Christoph Zieger
Sehr geehrter Herr Zieger,
besten Dank für Ihr Schreiben. Bitte entschuldigen Sie die späte Beantwortung. Bei Dirk Niebels Teppich-Transport aus Afghanistan handelte es sich meiner Ansicht nach nicht wie Sie es nennen um ein „reines Zolldelikt“, schließlich war Niebel in seiner Funktion als Bundesminister verreist und daher mit einem entwicklungspolitischen Auftrag betraut. Niebel hatte den Teppich nicht ordnungsgemäß verzollt und dazu noch unerlaubterweise ein Flugzeug des BND für den Transport genutzt. Dieses Verhalten ist immer im Zusammenhang mit dem ausgeführten Amt zu betrachten - und war wir wissen nicht die erste Entgleisung des Ministers und blieb auch nicht die letzte. Zusammen mit seiner fortgesetzten Vetternwirtschaft ist Niebel im Ausland als Vorbild für gute Regierungsführung absolut unglaubwürdig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe
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