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Sascha Raabe
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Frage von Friedrich W. •

Frage an Sascha Raabe von Friedrich W. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Guten Tag,
bei einem Interview von Graf Lambsdorf und Bp.a.D. Herzog, sagten beide unabhängig von einander, dass in den Haushalten von Gemeinden, Ländern und Bund sehr viel Ausgaben enthalten seien die ohne weiteres gestrichen werden konnten.( Weil Lonbbyisten bedient werden)
Damit währen einige Milliarden € frei für wichtigere Positionen.
Warum wird nicht gespart???
mfg
F.W.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weißhaar,

grundsätzlich sollte natürlich jede öffentliche Ebene verantwortlich mit den ihr zur Verfügung stehenden Geldern umgehen. In meiner Zeit als Bürgermeister von Rodenbach habe ich persönlich bewiesen, dass solide und gute Finanzpolitik eben auch in heutigen Zeiten möglich ist. Bei der Diskussion um die Verwendung der Mittel sollte man jedoch darauf achten, nicht die so genannten "freiwilligen" Leistungen der Kommunen als zwangsläufige Sparpotenziale zu sehen. Hierzu gehören beispielsweise wichtige soziale Leistungen wie Kinder-, Jugend- und Seniorenbetreuung, und die Vereins- und Kulturförderung - alles Leistungen, an denen man meiner Ansicht nach nicht sparen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sascha Raabe