Wieviele Verwarnungen und Bußgeldbescheide wurden gegen LKW wegen 2022 überhöhter Geschwindigkeit verhängt?
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre interessante Frage. Leider entzieht sich die Antwort meiner Kenntnis. Für die Geschwindigkeitsüberwachung sind die Gemeinden und Städte sowie die Polizei zuständig. Ich kann gerne eine Anfrage an die Landesregierung richten, um zumindest für die Polizei eine Antwort zu erhalten, sofern Sie das in ein paar Wochen noch interessiert. Für den Bereich der Kommunen wird vermutlich keine Aussage getroffen werden können.
Weitere Fragen an Sascha Bilay
Auch wenn das nicht der Thüringer Landtag entscheidet, sondern der Deutsche Bundestag, will ich gerne meine Auffassung mitteilen, weil ich verstehe, dass dieses wichtige Thema auch Sie beschäftigt.
Diese Fragen sollten Sie nicht einem Landtagsabgeordneten stellen, sondern einem Mitglied der Bundesregierung, welche dafür zuständig ist.
Ausbeutung ist für mich, wenn sich jemand auf Kosten anderer bereichert
Tatsächlich ist der Landtag nicht befugt, eine Entscheidung zu treffen.