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Sascha Bilay
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Frage von Lisa T. •

Frage an Sascha Bilay von Lisa T. bezüglich Wirtschaft

Hallo Sascha Bilay,

Jede Gesellschaft braucht wirtschaftliches Unternehmertum. Dies durchaus privat als Einzelunternehmen. Welche Auffassung haben Sie zum Privateigentum?
Sollten nicht gemeinschaftliche Wirtschaftsformen, wie Genossenschaften eine andere Förderpolitik erfahren, als es bisher der Fall ist?

Lisa Taut

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Taut,

in der Tat müssen solche Unternehmensformen stärker gefördert werden. Gerade Genossenschaften zeigen sich in der gegenwärtigen Krise besonders stabil und weniger anfällig, als beispielsweise die Aktiengesellschaften. Dies liegt wohl daran, dass Genossenschaften eher regional verwurzelt sind und dem Gedanken der regionalen Wirtschaftskreisläufe mehr abgewinnen können. DIE LINKE hatte bereits mehrfach die wirtschaftspolitische Gleichstellung der Genossenschaften mit den übrigen Unternehmensformen gefordert. Eine politische Mehrheit haben unsere Initiativen hierbei nicht bekommen.
Dabei müssten gerade die ostdeutschen Länder ein Interesse daran haben, sind doch aufgrund der historischen Entwicklung bei uns deutlich mehr Genossenschaften zu finden als in den alten Bundesländern.

Das Privateigentum an sich, auch in Form von Genossenschaftsbeteiligungen, ist selbstverständlich zu achten und zu schützen. Das Problem fängt nur dann an, wenn Eigentum benutzt wird, um andere zu schädigen bzw. abzugrenzen. Der Grundsatz unserer Verfassung, Eigentum verpflichtet, muss hier wieder stärker in der Realität Beachtung finden. Wer breitere Schultern hat, muss auch mehr tragen! Wenn also ein Konzernmanager das Unternehmen ruiniert hat und dafür noch eine Abfindung erhält, dann stellt sich schon die Frage, weshalb er auf seine Millionen gegenwärtig keine Vermögenssteuer bezahlen muss. Andererseits wird jeder kleine Grundstücksbesitzer mit einer Flut an öffentlichen Lasten (Grundsteuer, Abwasserbeiträge, Straßenausbaubeiträge, usw.) belastet. Hier ist das Prinzip auf den Kopf gestellt.

Also, niemand muss Angst vor den LINKEN haben, wenn es um das Eigentum und dessen Schutz geht - so lange es gerechtfertigt ist. Die Oma braucht sich nicht zu fürchten, dass ihr Sparguthaben angegriffen wird; der Häuslebauer muss sich auch nicht sorgen; aber Herr Ackermann und Co. sollten nach den letzten Monaten tatsächlich darüber nachdenken, ob sie nicht besser beraten wären, wenn sie einen Teil ihres Vermögens wieder den Menschen, die es wirklich erarbeitet hatten, zukommen lassen würden - wenn nicht freiwillig, dann eben in Form einer Zwangsabgabe!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay