Frage an Sascha Bilay von Anke H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Hofmann,

tatsächlich ist es erschreckend, wie stark die Angebote insbesondere der öffentlichen Daseinsvorsorge abgenommen haben. Leere Arztpraxen, geschlossene Postfilialen, längere Schulwege u.v.m. sind Ausdruck dessen, dass offensichtlich in vielen Bereichen versagt wurde. Einen nicht unerheblichen Anteil hatte dabei das Verständnis des Marktliberalismus. Es stimmt eben nicht, dass es richtig ist, dass sich die öffentliche Hand aus vielen Bereichen des Lebens zurückziehen müsse und der Markt die Dinge besser regeln könnte. Die Folgen erkennen wir, wenn wir mit offenen Augen durch das Land gehen.
Thüringen ist ein durchweg ländlich geprägtes Land. Selbst die wenigen größeren Städte (2/3 der rund 950 Gemeinden zählen weniger als 1.000 Einwohner) versprühen einen eher ländlichen Charme. Dagegen ist auch nicht einzuwenden. Die Frage ist jedoch, wie gesichert werden kann, dass nicht nur die Gemeinden und Städte optisch hübsch zurecht gemacht sind, sondern dass das Leben auch tatsächlich lebenswert ist.
Grundsätzlich gilt, dass zunächst im ländlichen Raum eine öffentliche Verkehrsinfrastruktur vorgehalten wird, die regional stark vernetzt und überregional angebunden ist. Das kleine Thüringen wird nicht in allen Orten alle Angebote gleichmäßig attraktiv anbieten können. Aber die Menschen müssen die Möglichkeit erhalten, zu günstigen Preisen die öffentliche Verkehrsinfrastruktur nutzen zu können. Nur dann können die einzelnen unterschiedlichen Angebote in Anspruch genommen werden. Hier kann das Land gezielt Einfluss nehmen, denn immerhin ist die Sicherung der Mobilität ein originär öffentlicher Auftrag. Gleichzeitig kann das Land durch eine gezielte Schwerpunkt- und Rahmensetzung dafür sorgen, dass bestimmte Mindestanforderungen eingehalten werden. Die geschieht beispielsweise durch den so genannten Landesentwicklungsplan. Darin werden grundlegende Ziele der Landesplanung festgeschrieben, die dann als Kriterien bei der Landesförderung herangezogen werden. Das Problem dabei ist, dass sich die CDU und die Landesregierung bisher auf die einzelnen Orte konzentriert haben. Doch diese Politik ist gescheitert, wie Sie zutreffend beschrieben haben. Stattdessen muss künftig die Landesentwicklung anhand von Räumen bzw. Regionen erfolgen. Eine Folge der bisherigen Landespolitik ist, dass sich benachbarte Orte in einer Region gegenseitig Konkurrenz machen. Automatisch führt diese Konkurrenz dazu, dass eher Trennendes betont wird und Gemeinsamkeiten unterdrückt werden. Künftig muss es aber darum gehen, die vorhandenen Entwicklungspotentiale in den einzelnen Regionen besser zu erkennen und mit diesen Potentialen zu arbeiten. Insofern betrachte ich die Entwicklung weniger als Risiko und mehr als Chance, Thüringen zu einem der modernsten Länder in Deutschland und Europa zu machen. Wenn endlich begriffen wird, dass überall Entwicklungspotentiale schlummern, die bisher ungenutzt geblieben sind, können wir Thüringen tatsächlich wieder attraktiver für die Menschen machen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Sascha Bilay