Frage an Sascha Bilay von Silke N.

Sehr geehrte Frau Neuber,

die Perspektiven für die Stadt Eisenach sind gegenwärtig nicht berauschend. Die Weltwirtschaftkrise und die Diskussion zur Zukunft von Opel machen auch vor der traditionellen Stadt des Automobilbaus nicht Halt. Hinzu kommt, dass aufgrund von politischen Fehlentscheidungen die Stadt kaum Möglichkeiten hat, ihre Potentiale, die unbestritten vorhanden sind, zu nutzen. Die Wartburgregion insgesamt verfügt über sehr gute Voraussetzungen, zu einer der modernsten, innovativsten und lebenswertesten Regionen der Bundesrepublik zu werden. Auch kulturell-historisch hat die Region einiges zu bieten. Namen wie Bach und Luther haben die Region geprägt. Es ist zu bedauern, dass die Region durch unglückliche und unverantwortliche politische Fehlentscheidungen in ihrer Entwicklung gehemmt ist. Maßgeblich wird dies durch die Trennung zwischen der kreisfreien Stadt Eisenach und des übrigen Wartburgkreises zementiert. Dabei wissen alle, dass die Stadt mit rund 43.000 Einwohnern viel zu klein ist, um eine Kreisfreiheit zu rechtfertigen. Hierfür bräuchte es mindestens 100.000 Einwohner, wobei selbst mit Blick auf Städte wie Erfurt, Jena und Gera diese Schwelle als unzureichend einzuschätzen ist. Die sechs kreisfreien Städte in Thüringen sind genau so hoch verschuldet wie die übrigen 951 Gemeinden in Thüringen. Dabei fällt auf, dass die Gegensätze zwischen Eisenach und Wartburgkreis besonders groß sind. Während der Wartburgkreis als einziger Landkreis in Thüringen schuldenfrei ist und über eine stattliche Rücklage verfügt, kommt die Stadt Eisenach seit Jahren nicht aus den Miesen und schiebt seit Jahren einen unausgeglichenen Haushalt vor sich her. Diesen Erfolg des Landkreises und Misserfolg der kreisfreien Stadt haben weniger die betroffenen Kommunen und deren Kommunalpolitiker zu verantworten. Vielmehr ist hier die CDU in Thüringen Schuld, die seit Jahren eine konsequente Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform blockiert. Dabei hätten bei einer Verschmelzung des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach alle Bürgerinnen und Bürger enorme Vorteile. Hierbei will ich mich nicht auf die emotional und unsachlich geführte Debatte eines Kreissitzes einlassen, weil nach unseren Vorstellungen der Amtssitz eines Landrates überflüssig ist. Die Menschen würden sich nach unserem Masterplan bei allen Anliegen an das Bürger-Service-Büro ihrer Gemeinde wenden. Die Kreisverwaltung interessiert also nicht mehr. Und doppelte Zuständigkeiten, wie sie heute zwischen dem Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach bestehen, würde es nicht mehr geben. Die Wartburgregion wird nur eine Perspektive haben, wenn man endlich versteht, dass nur gemeinsam eine Entwicklung möglich ist. Anstatt wie bisher immerfort auf bestehende Unterschiede und Trennungen hinzuweisen, sollten die Verantwortlichen endlich zur Vernunft kommen und im Interesse der hier lebenden Menschen die Gemeinsamkeiten betonen!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay