Frage an Sascha Bilay von Andreas F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Fest,

Hartz IV ist ein Skandal und muss schnellstens wieder weg!
Die Verantwortung dafür, dass Millionen in Armut leben müssen, trägt im Übrigen nicht nur die SPD. Auch wenn es die Grünen nicht mehr wissen wollen, so waren sie viele Jahre an der Regierung im Bund mit beteiligt und müssen deshalb auch heute noch daran gemessen werden. Aber auch CDU/CSU und die FDP haben ihren Teil dazu beigetragen, dass die soziale Kahlschlagspolitik möglich wurde. Denn diese drei damaligen Oppositionsparteien im Bund haben ihre Hand mit gehoben. Die einzige Partei, die sich konsequent gegen diese Politik gestemmt hat und auch heute noch erklärt, dass Hartz IV Armut per Gesetz ist, ist DIE LINKE. Ich denke, alle Wählerinnen und Wähler sollten ganz genau nachschauen und ihre Abgeordneten in den Wahlkreisen befragen, wie sie 2004, als das Gesetzgebungsverfahren im Bund lief, abgestimmt haben und wie sie dies heute bewerten. Anschließend sollte diesen Abgeordneten das Misstrauen ausgesprochen werden, indem öffentlich dazu aufgerufen wird, diese Personen nicht wieder zu wählen. Ähnliches gilt für die Landesebene.
Ich empfinde es als einen ungeheuerlichen Zustand, dass in der reichen Bundesrepublik ein großer Teil der Menschen per Gesetz zu Armut gezwungen wird. Nicht mehr nachzuvollziehen ist, dass Menschen den ganzen Tag arbeiten gehen und dann feststellen müssen, dass ihr Einkommen nicht über die Armutsgrenze hinaus reicht. Andererseits dürfen Wirtschaftsbosse eine ganze Volkswirtschaft an den Rand des Ruins führen oder sich mit kriminellen Machenschaften persönlich bereichern und anschließend auch noch Abfindungen in Millionenhöhe kassieren. Auch das soll angeblich noch gesetzlich sein! Wo leben wir eigentlich?! Bisher kannte man solche gesellschaftlichen Zustände eher aus tropischen Ländern, in denen Bananen wachsen.
Das komische ist ja, dass einerseits mit der AGENDA 2010 der Druck auf die Menschen erhöht wurde, nahezu jede (schlecht bezahlte) Arbeit anzunehmen und somit die Unternehmen wegen der massiven Angst vor dem sozialen Abstieg den Freibrief der Politik bekamen, gleichzeitig die Löhne zu drücken bzw. kaum zu erhöhen. Und dieselben Politiker, die das ermöglichen, weigern sich gleichzeitig, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland einzuführen oder haben nicht genügend Charakter, den Mindestlohn in einer Koalition durchzusetzen.
Nein, ich bleibe bei meiner Auffassung, dass Hartz IV weg muss! Stattdessen brauchen wir einen Mindestlohn, damit die Menschen am Ende des Monats eben nicht *aufstocken" müssen. Wir brauchen auch den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, damit die finanziell nicht gewinnbringende Arbeiten in den sozialen, kulturellen und ökologischen Bereichen auch erbracht werden können. Arbeit hat schließlich auch einen emanzipatorischen Charakter, der einen unmittelbaren Einfluss auf die Persönlichkeit der Menschen hat. Arbeit bedeutet schließlich Lebensqualität.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay