Frage an Sascha Bilay von Jörg V.

Sehr geehrter Herr Voß,

vielen Dank für Ihre Frage. Sowohl als Mitarbeiter der gegenwärtigen Landtagsfraktion DIE LINKE als auch als politisch Tätiger in meiner *Freizeit" habe ich täglich Kontakt mit Bürgerinitiativen, Interessengruppen, Vereinen und Einzelkämpfern in der gesamten Bundesrepublik. Sie haben Recht, dass deren Agieren in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat. Ich denke, dass gerade diese Tendenz widerlegt, dass die Menschen immer unpolitischer werden. Vielmehr wollen sich die Menschen weniger als früher umfassend politisch betätigen (z.B. in Parteien oder Gewerkschaften). Ihnen geht es häufiger um einzelne Ziele, deren Erreichung verfolgt wird. Diese Tendenz bietet ihnen offensichtlich mehr Möglichkeiten, sich konkret zu betätigen und dabei gleichzeitig persönliche Bedürfnisse befriedigen zu können. Doch hin und wieder muss dabei auch auf die vorhandenen Kompetenzen und Erfahrungen der traditionellen Parteien zurückgegriffen werden. Insofern betrachte ich die BI´s u.a. nicht als gefährliche Konkurrenten, sondern als politische Partner, mit denen gemeinsame politische Ziele verfolgt werden. So hätte beispielsweise DIE LINKE niemals allein den grundlegenden Wandel der CDU-Landesregierung in der Kommunalabgabenpolitik (Abschaffung der Wasserbeiträge, bürgerfreundlichere Regeln beim Abwasser, nunmehr Ankündigung zur Modifizierung bei den Straßenausbaubeiträgen) in den vergangenen Jahren erreichen können. Andererseits brauchten aber auch die BI´s den parlamentarischen Arm, den wir angeboten haben. Auch aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass hin und wieder etwas Druck von der Straße auf die Parlamente gut tut, um seine eigene politische Position zu überprüfen. Ich kenne beide Betätigungsformen: als Mitglied der LINKEN kenne ich die Parteienlandschaft; als Mitglied in Vereinen und meiner Zusammenarbeit mit BI´s kenne ich auch die andere Seite. Ich bin überzeugt, dass beide politischen Betätigungsformen ihre Zukunft haben. Sowohl Parteien als auch BI´s u.a. werden in Zukunft das politische Geschehen in Thüringen mitbestimmen. Entscheidend ist aber, dass keiner der beiden dem jeweils anderen in überheblicher oder gar feindlicher Absicht gegenübertritt.

Mit solidarischen Grüßen
Ihr Sascha Bilay