Frage an Sascha Bilay von Klaus H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Hanella,

ich danke Ihnen für die Frage, die in diesem Wahlkampf und in der kommenden Legislaturperiode des Landtages eine zentrale Rolle spielen wird.

Allen ist bekannt, dass eine qualitativ hochwertige Bildung das Fundament unserer Wirtschaft und Gesellschaft ist. Bedauerlicher Weise prallen hier konservative und moderne Bildungsansätze zum Nachteil aller aufeinander.

DIE LINKE steht für eine moderne Bildungspolitik. In unserem Konzept haben wir dazu ausführlich unsere Vorstellungen dargestellt, die ich hier nur kurz wiedergeben kann. Zunächst bleibt festzustellen, dass eine bessere Bildung nicht unbedingt mehr Geld kostet. Entgegen der Praxis der CDU, bei geringeren Schülerzahlen (demographischen Entwicklung) gleichzeitig die Mittel zusammenzustreichen, spricht sich DIE LINKE dafür aus, die Mittel zumindest auf bisherigem Niveau zu belassen. Darüber hinaus streiten wir dafür, dass bei frei werdenden Haushaltspositionen diese Mittel in den Bildungshaushalt umgeleitet werden. Bei einer konsequenten Schwerpunktsetzung in der Landespolitik ist dies möglich! Grundsätzlich wollen wir kein frühes Aussortieren der Schülerinnen und Schüler, sondern längeres gemeinsames Lernen bis zur Klasse 8 in der integrativen Gesamtschule. Die Trennung ab Klasse 4 ist zu früh; die Trennung zwischen Haupt- und Realschule unsinnig. Zusätzlich muss die Ganztagsschule konsequent ausgebaut werden.

Neben den formalen Bedingungen zur Verbesserung des Lernens wollen wir auch die Schulsozialarbeit weiter ausbauen, damit früher und besser Probleme bei den Schülern erkannt und gelöst werden können. Und einig sind wir uns mit vielen Menschen darüber, dass Bildung nicht vom vorhandenen Vermögen der Eltern abhängig sein darf! Das bedeutet, dass endlich eine wirkliche Lernmittelfreiheit her muss und bei Berufsschülern und Gymnasiasten endlich die Kosten für den ÖPNV von der öffentlichen Hand getragen werden müssen! Es darf nicht sein, dass ein kluger Kopf nur deshalb nicht das Abitur machen kann, weil sich seine Eltern nicht das Monatsticket für den Bus leisten können! Hier treten doch wieder gesellschaftliche Zustände ein, die wir für längst historisch überwunden glaubten.

Für diese Bildungspolitik, wie ich sie an dieser Stelle nur kurz umreißen konnte, kann Thüringen bis zum Jahr 2020 zusätzlich rund 330 Mio. Euro einsetzen, wenn entgegen der bisherigen Absicht der CDU-Landesregierung eben nicht die Bildungsmittel aufgrund der abnehmenden Schülerzahlen verringert werden.

Nun noch etwas zu den *Älteren": Lebenslanges Lernen gehört schon seit vielen Jahrzehnten zum Selbstverständnis der Menschen. Besonders regen Zuspruch erfuhren dabei die Volkshochschulen. Das Problem ist heute, dass die Volkshochschulen zu den so genannten Pflichtaufgaben der Kommunen gehören. Und da sie aufgrund der mangelhaften Finanzausstattung durch die CDU-Landesregierung an allen Stellen mehr oder weniger abknipsen müssen, leiden auch die Volkshochschulen unter der Finanznot der Landkreise und kreisfreien Städte. Hier müssen die Mittel des Landes deutlich aufgestockt werden, damit diese kommunale Bildungsaufgabe nicht nur Pflicht bleibt, sondern Kür wird!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay