Frage an Sascha Bilay von Anja K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Krauß,

zunächst herzlichen Dank für Ihre Frage.
Das von Ihnen angesprochene Thema Mindestlohn ist tatsächlich ein flächendeckendes Problem in Thüringen. Obwohl Thüringen in der Mitte von Deutschland und Europa liegt, sind hier die Löhne besonders niedrig. Thüringen ist Einkommensschlusslicht in der Bundesrepublik. Das führt dazu, dass in den südlichen und westlichen Regionen täglich Tausende in die benachbarten Bundesländer auspendeln. Diese kommen zwar (noch) zurück, aber immer mehr Menschen verlassen in Scharen das Land, weil die Wege zwischen Arbeits- und Wohnort immer länger werden und die Löhne hier viel zu gering sind. Schuld an dieser Entwicklung tragen die Thüringer CDU und dabei ganz besonders Herr Althaus als Ministerpräsident. Seit Jahren predigt er die angeblichen Vorteile des Niedriglohnlandes. Er hängt dem Irrglauben nach, dass niedrige Löhne automatisch dazu führen würden, dass sich Unternehmen ansiedeln würden. Wenn das stimmen würde, müsste Thüringen boomen und die Regionen um Stuttgart, München, Frankfurt/Main müssten brach daniederliegen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Menschen strömen nicht nach Thüringen, sondern suchen gerade dort eine Perspektive, wo sie für ihre Arbeit auch anständig bezahlt werden. Fakt ist, dass Thüringen seit dem Amtsantritt von Dieter Althaus im Jahr 2003 fast 220.000 Menschen das Land verlassen haben * derzeit pro Jahr knapp 45.000 Menschen bei steigender Tendenz! Nun mag die Zahl an sich recht abstrakt sein. Aber wenn man weiß, dass die Landeshauptstadt Erfurt gerade einmal 200.000 Einwohner hat, kann man sich die verheerenden Auswirkungen der Althaus´schen Politik vor Augen führen! DIE LINKE bleibt dabei, dass die Menschen wieder von ihrer Hände Arbeit leben können müssen. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8 Euro (perspektivisch 10 Euro) ist dabei die unterste Grenze. Damit wäre Deutschland auch keine Ausnahmeerscheinung mehr in Europa. Unsere direkten Nachbarn Frankreich und die Beneluxstaaten liegen zwischen 7,50 Euro und 8,70 Euro. Und bei vergleichbarer Produktivität müsste das auch in Deutschland möglich sein.
Thüringen allein kann dieses nicht erreichen. Aber über den Bundesrat kann ein starker linker Landtag seinen Beitrag leisten. Und überhaupt kann Thüringen mit einem Vergabegesetz des Landes dafür sorgen, dass zumindest die öffentliche Hand nur noch Aufträge an die Firmen vergibt, die zumindest Tariflöhne zahlen. Alle Versuche der LINKEN, ein solches Gesetz in Thüringen zu beschließen, hat die CDU bisher abgelehnt. Nach der Landtagswahl werden wir das Gesetz erneut in den Landtag einbringen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay