Pressefoto der SPD HH
Wir begrüßen es, wenn sich alle regelmäßig vergewissern, dass sie verantwortungsvoll am Verkehr teilnehmen können und alle körperlichen Voraussetzungen mitbringen, und das vom Alter unabhängig.
(...) Unser Fokus liegt hier klar auf der Überwindung der Obdachlosigkeit und ihrer Ursachen. (...)
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
Bei den Untersuchungen im Rahmen des Forums Tideelbe geht es darum, zu prüfen, ob denkbare Maßnahmen überhaupt hydrologisch sinnvoll, technisch und rechtlich machbar sowie ökologisch vertretbar sind. Das alles passiert in einem vollkommen ergebnisoffenen und transparenten Prozess. Es gibt keine Vorab-Verabredungen oder bereits gefassten Beschlüsse zu den diskutierten Maßnahmen.
Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. Dazu gehört auch die Ertüchtigung von Deichen. Im konkreten Fall des Allermöher Deichs wird sich die Umsetzungsphase der zweiten Deichlinie laut Behördenangabe über viele Jahrzehnte hinziehen.
(...) Herr Grote hat einen Fehler gemacht und sich dafür entschuldigt. Als Innensenator hat er in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleistet und sollte deshalb nicht zurücktreten. (...)