Frage an Sarah Timmann von Jan S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Stephan,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst muss man wissen, dass es nicht in allererster Linie oder ausschließlich die Aufgabe des Steuerzahlers ist, die verdiente Anerkennungsleistung zu zahlen. So wurden bspw. Boni von Arbeitgebern im Einzelhandel vollständig allein getragen und vom Bund „steuerfrei“ gestellt, damit möglichst viel bei den Beschäftigten ankommt.

Die Stadt Hamburg möchte aber natürlich unterstützen wo sie kann und hat deshalb eine Garantie ausgesprochen, die zusichert, dass die Stadt eine Bonuszahlung für Pflegekräfte garantiert, wenn sie nicht von den Arbeitgebern selbst, den Sozialversicherungen oder über ein Bundesprogramm finanziert wird.

Den Bonus erhalten in Hamburg insgesamt rund 25.300 Beschäftigte in der ambulanten und stationären Pflege. Insgesamt wird sich Hamburg mit rund 9 Millionen Euro an den Bonuszahlungen beteiligen, die aus den Corona-Mitteln des Haushalts zur Verfügung gestellt werden sollen. Das zeigt, dass sich die Stadt Hamburg nicht scheut, Geld in die Hand zu nehmen. Allerdings sieht sie auch die Sozialversicherungen, den Bund und die Arbeitgeber in der Pflicht.

Im Moment wird auf Bundesebene noch um eine vergleichbare Lösung für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern gerungen. Der Hamburger Senat hat schon erklärt, dass für die Beschäftigtengruppe im zweiten Schritt ebenfalls eine Lösung gefunden werden müsse. In den Einrichtungen der Behindertenhilfe wurde und wird ebenfalls Erhebliches geleistet. Die Leistungen in der Behindertenhilfe werden häufig 1:1 aus gesetzlichen Leistungsansprüchen refinanziert. Große Spielräume für Bonuszahlungen wird es hier bei den Arbeitgebern also nicht geben.

Klar ist, dass eine Prämie nur eine Form der Anerkennung sein kann und Lohnsteigerungen nicht ersetzt! Unser Ziel ist es deshalb – unabhängig von der Corona-Pandemie und den mit ihr verbundenen Herausforderungen – eine bessere Personalausstattung und eine angemessene tarifliche Bezahlung für alle in der Pflege zu bekommen!

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen zu können. Für weitergehende Fragen wenden Sie sich auch gern direkt an mein Abgeordnetenbüro. Sie erreichen mich unter buero@sarah-timmann.de oder telefonisch unter 040 756 863 33.

Mit freundlichen Grüßen

Sarah Timmann