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Sarah Philipp
SPD
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/ 2 Fragen beantwortet
Frage von Eckart B. •

Frage an Sarah Philipp von Eckart B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Philipp,

ich bedanke mich recht herzlich für die Beantwortung meiner zugegebenermaßen vielen Fragen
Die Antwort hat mich allerdings nicht befriedigt, wobei es hier nicht um die Besoldungsanpassung im speziellen geht.
Ich habe Ihnen konkrete Frage gestellt, auf die ich konkrete Antworten erwarte.
Diese sind ausgeblieben, stattdessen antworten Sie zum Teil mit Phrasen, die hinreichend bekannt sind.
Sie werfen mir Unzufriedenheit vor, worauf begründen Sie ihre Annahme. Ich habe lediglich 11 neutral formulierte Fragen gestellt.
Neu ist allerdings, dass Sie sich auf juristisches Terretorium begeben, ich wäre (mich eingeschlossen) sehr vorsichtig hinsichtlich dieser Äußerungen.da kompetentere Menschen als Sie und ich es sind sich wesentlich diffenzierter zu dieser Thematik geäußert haben.
Im Einzelnen möchte ich bemerken, natürlich bekommen die Kinder das BAFÖG, dieses ist aber festgelegt an der Einkunft der Eltern, was ich damit sagen wollte, entgegen ihren Äußerungen kann das Gehalt eines Rates nicht so hoch sein, diesen Punkt würde ich sehr gerne mit Ihnen diskutieren.
Die Fragen 4 6, 8 und 9 sind überhaupt nicht beantwortet worden.
Hierzu erwarte ich eine konkrete Stellungnahme von ihnen.
Abschließend sei angemerkt:
Ich bin bereit Kürzungen hinzunehmen und die Finanzen in den Griff zu bekommen (obwohl nicht für die Verschuldung verantwortlich), nur wenn der Finanzminister und die Ministerpräsidentin, Versprechen machen, die wenn die Wahl gewonnen nicht einzuhalten sind, macht mich das traurig. Mir wäre es viel lieber gewesen, vorher die Wahrheit zu erfahren, das hätte mich in meiner Wahlentscheidung nicht beeinflusst.
Meine Fragen und ihre Antwort dazu werde ich, ihre Zustimmung vorausgesetzt in unsere Dienststelle den Kollegen zur Kenntnis geben.

Mit freundlichem Gruß

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bartels,

vielen Dank für Ihre Reaktion auf meine Antwort. Nachdem Sie sich mittlerweile für einen anderen Kommunikationsweg entschieden haben und mir in der Folge Ihrer hier öffentlich gestellten Anfrage zwei weitere Anfragen per Mail haben zukommen lassen, werde ich Ihrem Wunsch, nicht mehr weiter bei Abgeordnetenwatch zu diskutieren, entsprechen. Sie erhalten meine Antwort auf Ihre Anfragen deshalb zeitnah per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen
Sarah Philipp, MdL

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