Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Sandra Brunner DIE LINKE • 13.12.2022
Frage von Fred G. • 14.03.2022
Antwort von Sandra Brunner DIE LINKE • 18.03.2022
Nicht nur in Pankow, sondern in vielen anderen Bezirken, gibt es unterschiedliche Probleme bei der Einbürgerung. Aus diesem Grund plant die Koalition auf Landesebene die Bezirke hier zu entlasten und die Einbürgerung zu zentralisieren, damit dies auch für Betroffenen erleichtert wird.
Frage von Carola K. • 02.02.2022
Antwort von Sandra Brunner DIE LINKE • 03.02.2022
Aus meiner Sicht bietet eine Impfung des größten Teils der Bevölkerung den einzigen wirksamen Schutz vor einem Virus, dem die Menscheit zuvor noch nie ausgesetzt war. Die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sind mittlerweile weltweit milliardenmal verimpft worden.