Frage an Sandra Boser von Karin F. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrte Frau Fritschmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 05. April 2020, die ich Ihnen gerne beantworte.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Zustände auf den griechischen Inseln unmenschlich und nicht haltbar sind. Leider haben wir da aber so gut wie keine Handhabe. Über die Aufnahme und die Einreise der Personen entscheidet ausschließlich das Bundesinnenministerium.

Grundsätzlich sind für die Zustände in den Lagern und dafür, dass da nicht mehr passiert, die Bundesebene und die EU verantwortlich. Eine praktikable Lösung wäre gewesen, bereits anerkannte Familien aus den Lagern auf dem griechischen Festland in der EU umzuverteilen, sodass man die Lager auf den Inseln leeren und die Betroffenen zunächst auf das Festland bringen könnte. Allerdings wollten das die anderen EU-Staaten nicht. Das finden wir auch falsch, aber wir im Landtag können daran auch nichts ändern. Wir sind für die Forderungen leider die falsche Adresse. Erik Marquardt im Europaparlament wäre hier eine mögliche Person, an die Sie sich wenden können. Seine Schwerpunktthemen sind Flucht, Migration und Menschenrechte.

Ich kann Ihnen mitteilen, dass das Land Baden-Württemberg bereits zugesagt hat, dass sie Flüchtlinge aufnehmen werden, wenn der Bund ein Kontingent beschließt und damit die Einreise ermöglicht.

Sehr geehrte Frau Fritschmann,

ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Boser