Sehr geehrte Frau Tippelt, welche Summe (für Planung, Neubau, Unterhaltung, usw.) beabsichtigen Sie und Ihre Fraktion im Jahr 2023 auszugeben für a) Auto/LKW - Verkehr und b) Radverkehr

Sehr geehrter Herr W., vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es würde zu kurz greifen, sich auf die im Doppelhaushalt 2022/2023 enthaltenen Zahlen zu beziehen, da nach der Wahl im Oktober eine neue Landesregierung neue Schwerpunkte setzen wird, ggf. auch mit einem Nachtragshaushalt.

Gerade beim Radverkehr haben wir in den letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht. So haben wir den Ansatz für die Sanierung von Radwegen im Jahr 2019 von fünf auf zehn Millionen Euro jährlich verdoppelt und seitdem in dieser Größe gehalten. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens können zudem weitere sieben Millionen in Radwegen an Landesstraßen verbaut werden. Die Investitionen in der Unterhaltung unserer Radwege befinden sich somit auf einem Höchststand. Auch für den Radewegeneubau haben wir mit dem im Dezember 21 beschlossenen Haushalt die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel von bisher fünf Millionen auf neun Millionen Euro deutlich gesteigert, hinzu kommt eine Million Euro für den Neubau von „Bürgerradwegen“. Als „Fahrradland Nr. 1“ wollen wir den Anteil des Radverkehrs um 5 % auf mindestens 20 % bis zum Jahr 2025 steigern.

Klar ist aber auch, dass wir uns darauf nicht ausruhen können und für die Zukunft noch viel zu tun ist.

Freundliche Grüße
Sabine Tippelt