Sehr geehrte Frau Tippelt, langsamere Geschwindigkeiten von motorisierten Verkehrsteilnehmern sorgen für Gleichberechtigung im Straßenverkehr und verringern die Attraktivität des Autos. Ja oder Nein?

Sehr geehrter Herr W., vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja, ich stehe grundsätzlich für ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss dabei immer auf die örtliche Situation angepasst sein.

Als SPD werden uns auf Bundesebene dafür stark machen, dass der Fußgänger- und Radverkehr beispielsweise durch die Einrichtung von Mittelinseln, Zebrastreifen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Ortseinfahrten gerade im ländlichen Raum attraktiver und sicherer wird. Dazu sollen die Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen in diesem Bereich erhalten. Eine innerörtliche Temporeduzierung ist eine der wirksamsten Maßnahmen, um das Sicherheitsgefühl der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Auch hier muss es beispielsweise auf innerörtlichen Nebenstrecken möglich sein, das Tempo zu reduzieren.

In dieser Legislaturperiode hätte ich zu diesem Thema gerne schon einen Antrag beschlossen, das war mit unserem derzeitigen Koalitionspartner leider nicht möglich.

Freundliche Grüße
Sabine Tippelt