Frage an Sabine Tippelt von Frauke W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Wessels,

die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Niedersächsischen Landtag sind sich darin einig, dass Klimaziele nur erreicht werden können, wenn die Energiewende auch in Niedersachsen weiter konsequent vorangetrieben wird. Um das zu unterstreichen, wollen die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags auf Initiative der Regierungsfraktionen für ein Klimaschutzgesetz votieren, zudem soll der Klimaschutz in die Niedersächsische Verfassung mit aufgenommen werden. Um das ausgegebene Klimaschutzziel zu erreichen, schnüren inzwischen aber alle Sektoren eigene Maßnahmenpakete.

Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wir nur über eine nachhaltige Energie- und Verkehrspolitik Klimaziele erreichen und uns und unseren Kindern so eine lebenswerte Erde hinterlassen können. Es gehört aber, das zeigt auch der erste Absatz meiner Antwort, zu den für die Zukunft in Angriff zu nehmenden Aufgaben selbstverständlich nicht nur der von Ihnen angeführte Ausstieg aus der Kohle-Energie. Die schon im nieders. Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen vereinbarte Mobilitätswende ist und bleibt der wesentliche Schritt hin zu einer klimagerechteren Politik in Niedersachsen. Aber selbstverständlich ist auch der von Ihnen angeführte Kohleausstieg uns ein zentrales Anliegen unserer politischen Arbeit geworden. Umweltminister Olaf Lies (SPD) verdeutlichte dazu im August 2019, dass er hinter einem konsequenten Ausstieg aus der Kohle-Energie stehe. Lies sagte damals in Hannover, dass das Ziel politischer Bemühungen sein müsse, den Kohleausstieg bereits zum Jahre 2030 zu vollziehen. Ich finde, dass dieses Ziel ein wohlwissend ambitioniertes Vorhaben unseres Umweltministers ist, aber er stellt damit eine Forderung auf, der wir mit allem politischen Nachdruck und mit Vorbildcharakter nachgehen wollen.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Es grüßt Sie herzlich

Sabine Tippelt