Frage an Sabine Poschmann von Sabina M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Poschmann
mit Erschrecken verfolge ich die Diskussionen um autonom fahrende PKW. Es gibt bis heute kein Computersystem, was nicht gehackt werden kann. Solange es sowas nicht gibt, find ich es sehr beängstigend, solchen Fahrzeugen auf den Straßen zu begegnen. Wer haftet für Schäden, die entstehen, wenn ein Fahrzeug gehackt wird und dann fremdbestimmt einen Unfall verursacht? Oder wenn es einfach "nur" wegen technischer Probleme (z.B. Störungen im Empfang von Ampelsignalen) zu Unfällen kommt? Zumindest diese Haftungsfragen müssten doch vorab geklärt werden, nicht erst, wenn es erste Tote gibt. Diese Diskussion vermisse ich bis heute, wenn es um autonome Fahrzeuge geht. Deshalb wäre ich Ihnen für eine entsprechende Auskunft sehr dankbar.
Des weiteren interessiert es mich, warum die E-Autos als Zukunftsperspektive gesehen werden. Zum einen sehe ich da Probleme mit der Stromversorgung. Es fehlen nicht nur die Ladestationen, wie soll der benötigte Strom erzeugt werden, wenn sowohl Kohle als auch Atomkraft als Energiequelle wegfallen? Zudem sehe ich das Elektroauto auch bezüglich Umweltschutz sehr kritisch. Es hat zwar im normalen Betrieb bessere Werte als ein Verbrennungsmotor, aber in der Herstellung sind sowohl die Ressourcen begrenzt (seltene Erden), zudem werden diese im Ausland, für uns unsichtbar, unter unsäglichen Bedingungen hergestellt, wobei es nicht nur zu Umweltbelastung kommt, sondern zum Teil schon kleine Kinder diese ohne jeglichen Schutz abbauen müssen. In der Gesamtrechnung erzeugt das E-Auto in der Herstellung eine so hohe Umweltbelastung wie ein Benziner in seinem gesamten Lebenszyklus. Nur nicht bei uns, deshalb wird das nicht direkt gesehen.
Auch dazu hätte ich gerne eine Auskunft - es kann ja nicht sein, dass wir "saubere" Autos auf Kosten von Umwelt und Menschen in fernen Ländern fahren.
Ich bedanke mich schon im Voraus recht herzlich für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
S. M.
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich kann Ihre Sorgen bezüglich des autonomen Fahrens absolut nachvollziehen. Ein selbstfahrendes Auto ohne Menschen an Bord ist für uns alle noch eine sehr ungewohnte Vorstellung.
Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis das autonome Fahren im Straßenverkehr in Deutschland überhaupt erlaubt sein wird. Denn die technischen Voraussetzungen dafür sind noch längst nicht gegeben. Bis es soweit ist, wird der Gesetzgeber die von Ihnen angesprochenen Fragen nach Haftung und Sicherheit ausführlich diskutieren. Auf der Grundlage dieser Diskussionsergebnisse wird es dann einen gesetzlichen Rahmen geben, der autonomes Fahren in Deutschland genau regelt.
Im Gegensatz zum autonomen Fahren ist das automatisierte Fahren in Deutschland bereits in der Testphase. Auch hier fährt das Auto weitgehend selbstständig, jedoch muss immer noch ein Mensch hinter dem Steuer sitzen, der im Zweifelsfall die Kontrolle über das Fahrzeug übernehmen kann. Das haben wir 2017 in einem entsprechenden Gesetz so festgelegt.
Natürlich kann auch hierbei das Risiko eines Unfalls nie komplett ausgeschlossen werden. Aktuelle Zahlen zeigen jedoch, dass sich das Unfallrisiko durch automatisiertes Fahren deutlich reduzieren lässt. Denn ca. 90 Prozent aller Unfälle sind auf menschliches Versagen zurückzuführen.
Die Frage nach der Haftung im Schadensfall ist auch heute noch eine rechtliche Grauzone, denn auch das automatisierte Fahren befindet sich wie gesagt noch sehr am Anfang. Im Zweifelsfall ist es an den Gerichten zu entscheiden, ob der Unfall durch einen Fehler am Auto verursacht wurde, oder ob der Fahrer ihn durch ein Eingreifen hätte verhindern können.
Bei der Stromversorgung von Elektroautos legen aktuelle Studien nahe, dass es durch den Ausstieg aus der Kohle- und Atomkraft keine Versorgungsengpässe geben wird. Denn zum einen ist die Zahl der Elektroautos in Deutschland noch sehr gering - und in den nächsten Jahren ist mit keinem sprunghaften Anstieg zu rechnen. Zum anderen wird der Ausstieg aus der Kohleverstromung schrittweise und in enger Abstimmung mit einem gleichzeitigen Ausbau der erneuerbaren Energien vonstattengehen.
Bezüglich der Herstellung der Fahrzeuge stimme ich Ihnen völlig zu: Die Gewinnung einiger Rohstoffe für Elektroautos unter teilweise menschenunwürdigen und umweltschädlichen Bedingungen ist ein großes Problem. Dieses Problem betrifft alle Länder, die diese Rohstoffe importieren, gleichermaßen und kann daher auch nur gemeinsam gelöst werden. Deutschland muss und wird seinen Beitrag dazu leisten, etwa durch ein besseres Recycling und der Verwendung alternativer Rohstoffe.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen!
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Poschmann
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