Frage von Helga H. • 03.09.2020
Antwort ausstehend von Sabine Leidig DIE LINKE
(...) Ich stimme mit Ihnen überein, eine Kaufprämie für Pkws mit Verbrennungsmotor wäre völlig kontraproduktiv (...)
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, mit der Sie sich gegen eine Impfpflicht aussprechen. Gerne kann ich Ihnen mitteilen, dass auch unsererseits eine Impfpflicht nicht präferiert wird. Gleichwohl möchte ich, um jedes Missverständnis auszuschließen, klar festhalten, dass wir Impfungen für sehr sinnvoll erachten. (...)
(...) das Geld ist nicht einfach übrig und steht für andere Zwecke zur Verfügung. Der Soli sollte nicht pauschal abgeschafft, sondern in die allgemeine Einkommensteuer überführt werden. Es handelt sich um eine progressiv wirkende Steuer, die sehr stark nach Leistungsfähigkeit belastet. (...)