Frage an Sabine Kurtz von René O. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr O.

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Februar.

Straßen sind die Lebensadern unseres Landes. Baden-Württemberg benötigt den gezielten Aus- und Neubau von Straßen, um den steigenden Anforderungen an unsere Infrastruktur und den Mobilitätsbedürfnissen auch in Zukunft gerecht zu werden. Die CDU hat angekündigt, in den kommenden fünf Jahren eine Milliarde Euro für den Landestraßenbau einzusetzen. Zudem wollen wir bedarfsgerecht und dauerhaft in die Erhaltung der Infrastruktur investieren.

In Stuttgart ist es aus meiner Sicht besonders wichtig, die Stadt vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Dies würde auch die Feinstaubbelastung reduzieren. Die CDU spricht sich aber gegen Fahrverbote aus, denn diese sind unsozial und treffen vor allem die Berufspendler. Wir setzen stattdessen auf eine entsprechende Straßeninfrastruktur. Dazu braucht es vor allem den Nordostring, der die B 27 / B 10 mit der B 29 / B 14 verbindet und so eine Verkehrsentlastung im Nordosten der Stadt bringt. Entsprechende Planungen wurden nach dem Regierungswechsel 2011 von Minister Hermann eingestellt, und das Land hatte das Projekt nicht zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldet. Erst auf Eigeninitiative des Verbands Region Stuttgart und der CDU wurde das Projekt letztendlich doch dem Bund für den BVWP 2015 gemeldet. Grüne, SPD und Linke haben im Verband Region Stuttgart dagegen gestimmt. Die CDU wird sich weiterhin für dieses Vorhaben einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg