Frage an Sabine Berninger von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit
Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.
Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr L.,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die auch die Besorgnis um das Erscheinungsbild der Uniformen zum Ausdruck bringt.
Ich teile diese Besorgnis allerdings nicht und befürworte die Umrüstung. Ausschlaggebend für mich sind dabei neben dem Aussehen vor allem die Versorgungssicherheit, die Qualität der Bekleidung hinsichtlich Wetterfestigkeit sowie die bedarfsgerechte Beschaffbarkeit. Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Dittes, hat Ihnen dazu bereits ausführlich geantwortet, auf diese Antwort möchte ich verweisen ( https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/steffen-dittes/question/2019-09-16/323910 ).
Ich bin bei der Sitzung des Innenausschusses im letzten Sommer dabei gewesen, als Polizeibeamt*innen den Ausschussmitgliedern die Uniformen (Hosen, Hemden, Jacken, Westen, Mützen) präsentierten und auch für Fragen dazu zur Verfügung standen. Der von Ihnen geäußerte Eindruck hat sich dabei für mich nicht bestätigt: die Uniformen erinnern mich nicht an die NS Zeit, auch entsteht für mich angesichts der Mützen nicht die Assoziation zu - wie Sie sagen - "Hirnlos-Krimiserien".
Was die Beamt*innen aber bestätigten: dass die Einbeziehung der Polizeibeamt*innen in den Entscheidungsprozess richtig war und von diesen auch als Wertschätzung ihrer Erfahrungen und täglichen Arbeit eingeschätzt wurde - es sind schließlich sie, die die Uniformen tagein tagaus tragen, mit ihnen ihre Arbeit leisten müssen und wollen. Deshalb hielt und halte ich es für richtig, diese Entscheidung gemeinsam mit den Uniformträger*innen zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen, Sabine Berninger
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