Frage an Sabine Berninger von Dalia E. bezüglich Staat und Verwaltung
Wie definieren Sie eine gute Digitalpolitik in Thüringen?
1. Nennen Sie bitte 3 bis 5 konkrete Digitalvorhaben, die Sie in der kommenden Legislatur angehen und auch umsetzen wollen.
2. Worin sehen Sie die größten derzeitigen Digitaldefizite im Freistaat?
Sehr geehrte Frau E.,
nach meinem eher laienhaften Verständnis muss eine gute Digitalpolitik dafür sorgen, dass die Digitalisierung Menschen keine Angst macht (etwa vor Verlust des Arbeitsplatzes), dass möglichst alle Thüringer*innen Zugang zum (schnellen) Internet bekommen und demzufolge der Breitbandausbau ohne große bürokratische Hürden (z.B. für die Kommunen) vorangetrieben werden kann.
1. Nennen Sie bitte 3 bis 5 konkrete Digitalvorhaben, die Sie in der kommenden Legislatur angehen und auch umsetzen wollen.
Wir wollen durch die Einrichtung einer Glasfasergesellschaft mittels eines Betreibermodels in Zusammenarbeit mit den Kommunen, die mit der Beantragung überfordert sind, hierbei unterstützen.
Anschlüsse im Gigabitbereich erhalten Gewerbegebiete und Unternehmen bis 2022, alle Bildungseinrichtungen bis 2023, alle Verwaltungseinrichtungen bis 2024 und spätestens 2025 auch alle anderen Gebäude.
Statt Insellösungen zu schaffen, werden Anliegerinnen und Anlieger sofort mitangebunden.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist ambitioniert, aber notwendig, um Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung zu sichern. Beides muss für DIE LINKE. Thüringen durch eine politische Rahmensetzung verbunden werden, um schnelles Internet für alle verfüg- und bezahlbar zu machen. Wir werden in Thüringen den flächendeckenden Breitbandausbau mit Glasfaser erreichen. Mindestens jedes Haus, besser jede Wohnung und jedes Geschäft werden direkt ans Glasfasernetz angeschlossen. Städtische Ballungsräume brauchen flächendeckende WLAN-Netze in öffentlicher Hand. Hier sollen die vielen Freifunkinitiativen in Thüringen mit ihren Erfahrungen und Erwartungen eingebunden werden.
2. Worin sehen Sie die größten derzeitigen Digitaldefizite im Freistaat?
Dass Verwaltung noch nicht in allen Bereichen für die Menschen digital und online erreichbar ist. Dass schnelles Internet auf dem Land für Viele noch eine Wunschvorstellung ist.
Herzliche Grüße und Dankeschön für Ihre Fragen.
Sabine Berninger
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