Frage an Sabine Berninger von Jürgen F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Fuchs,
vielen Dank für Ihre Frage.

Wenn Herr Althaus Blumenwiesen oder Rapsfelder meint mit seinen "blühenden Landschaften", dann mag er zu den entsprechenden Jahreszeiten wohl recht haben.

Aber in Bezug auf die wirtschaftliche Situation in Thüringen von blühenden Landschaften zu sprechen, halte ich für äußerst realitätsfern bzw. genauso zynisch wie den CDU-Wahlkampfspruch "Thüringen gut gemacht" oder die Dankbarkeit, die Herr Althaus in seinen Wahlkampfreden immer wieder bezeugt.

Die CDU-Regierung hat aus Thüringen in den letzten Jahren ein Land mit dem "Standortvorteil" Billiglohnland gemacht. Dies mag zwar für einige Unternehmen positiv erscheinen, den Menschen in Thüringen bringt es aber nichts als Arbeit, von der sie nicht leben können. Die vielen so genannten "Aufstocker", die neben ihrer Erwerbsarbeit auf Sozialleistungen angewiesen sind, damit sie über die Runden kommen, belegen dies. Auch die Auspendler und die vielen, vor allem jungen Menschen, die Thüringen auf der Suche nach existenzsichernder Arbeit verlassen, sind Beleg der verfehlten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Althaus-/CDU-Regierung.

In den vergangenen 5 Jahren hat die CDU-Politik dafür gesorgt, dass 5.500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weggefallen sind. Täglich verlassen 121 junge Menschen den Freistaat Thüringen, weil sie hier keine Perspektive mehr sehen. Wir brauchen gerade auch in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel, damit Thüringen wieder zum attraktiven Lebensort mit Zukunftsperspektive auch für junge Menschen und Familien mit Kindern wird.

Wir brauchen eine Arbeitsmarktpolitik, die existenzsichernde Arbeitsplätze und nicht Armut trotz Arbeit schafft. Wir brauchen Mindestlöhne, damit die Menschen ein Einkommen zum Auskommen haben und die Binnennachfrage gestärkt wird. Dies würde auch zu mehr Nachfrage im Dienstleistungsbereich und bei kleinen und mittelständischen unternehmen führen und nebenbei auch noch das Steuereinkommen des Staates erhöhen.

Arbeit ist genug da, zum Beispiel im gemeinnützigen und sozialen Bereich.
Wir brauchen öffentlich geförderte Beschäftigung, damit aus ehrenamtlicher
bezahlte Arbeit wird.

DIE LINKE hat Konzepte für die wirtschaftliche Entwicklung und eine Arbeitsmarktpolitik, in deren Mittelpunkt die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und damit die Menschen und die Verbesserung ihres Lebensstandards stehen.

Das ist, wofür wir am kommenden Sonntag und am 27. September antreten, ein Politikwechsel FÜR die Menschen. Wählen Sie am Sonntag die Billiglöhne, die Abwanderung, Armut schaffende Politik und das Gerede von blühenden Landschaften ab und eine soziale Regierung für Thüringen in den Landtag hinein, Herr Fuchs.

Herzliche Grüße,
Sabine Berninger