Frage an Sabine Bank von Laura E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Eisele!

Ich finde es schade das dieses Instrument zu wenig genutzt wird und das oft die Hürden für so eine Abstimmung so hoch sind. Bei Abstimmungen sollte als erstes gelten : Wem nutzt ein " Ding" und nicht wem bringt es am meisten Geld. Dann: was nutzt eine Volksabstimmung wenn sich keiner dran hält? Es muss auch eine Konsequenz draus erfolgen. Für bestimmte Dinge sollte der Staat auch was gegen das Volk zum Wohle des Bürgers etwas durchsetzten können- ggf. auch gegen eine Abstimmung ( ich denke an den fehlenden Hochwasserschutz und die Überflutung von Land- und Stadtteilen in Bereichen wo sich Einzelne gegen eine Vorrichtung zum Hochwasserschutz ausgesprochen hatten). Volksabstimmungen bei nicht nur einseitig festgelegten Rahmenbedingungen sind ein hohes Gut der Demokratie und sollten in keiner Satzung eines Ortes/ Landes/ Staates fehlen. Vielleicht kommen wir auch noch in ein persönliches Gespräch: Ich bin tgl. über die Praxis erreichbar oder rufe dann zurück. SB