Rüdiger Kurock
WASG
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Frage von Ignitus K. •

Frage an Rüdiger Kurock von Ignitus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kurock,

zunächst Danke für ihre Antworten. Da ich sie bisher nicht kennengelernt habe kann ich sie auch nicht den Personen zuordnen die den Versammlungssaal am Dienstabend verließen. Sie waren dann nicht gemeint.
Was Ihre Buchtitel angeht, so konnte man in zwei Buchhandlungen unter ihrem Namen keinen Titel nennen. Deshalb meine Frage.

Was aber bringt der Bürgerin, dem Bürger ein Plebeszit in einer kapitaldominierten Staatsform, wie der BRD?

Mit freundlichem Gruß

I. Kahlsdorfer

Antwort von
WASG

Was die Möglichkeit eines Plebeszits "in einer kapitaldominierten Staatsform" bringt? Drehen Sie die Frage um und sie ist einfacher: Welche Möglichkeiten bleiben dem Bürger OHNE Plebeszite, sich an konkreten Entscheidungsfindungen zu beteiligen? Er kann Parteien wählen (wie am 17.9.), die in ihrer Selbstdarstellung evtl. die Entscheidung, die dem Bürger wichtig wäre, als die seine ausgibt. Sind die Kandidaten erst einmal gewählt, sind sie formal nur noch ihrem Gewissen (und der Zukunft ihrer Brieftasche) verpflichtet. Sollte z. B. jemand "seine" Partei gewählt haben, weil sie sich am deutlichsten gegen Kriegseinsätze ausgesprochen hat, dann kann er nur mit den Achseln zucken, wenn "sein" Kandidat danach deutsche Soldaten ins nächste Land schickt, wo die gebraucht werden. Das muss auf allen Ebenen geändert werden. Direkte Demokratie ist ein Schritt in diese Richtung. Sie übersehen, dass nicht die "Staatsform" "kapitaldominiert" ist sondern der ganze Staat. Wollen Sie das beibehalten? Wollen Sie beibehalten, dass Wirtschaftslobbies die Politik u.a. dadurch bestimmen, dass sie leicht verdeckt Politikermeinungen kaufen und verkaufen? Wollen Sie auf einen gewaltsamen Umsturz des kapitaldominierten Staates warten, bis über direkte Mitbestimmung nachgedacht werden kann? Es liegt in der einzelnen Entscheidung, was ein Plebeszit den Bürgern bringt. Aber zumindest wäre die Privatisierung von ... (oder die Rekommunalisierung) ein anderer Vorgang, wenn die betroffenen Bürger darüber entscheiden könnten ... mit der damit verbundenen möglichen Aufklärung über die Folgen - im Gegensatz zu den heutigen Verhältnissen, die den berechtigten Einwand provozieren, man könne ja doch nichts machen.

MfG

R. Kurock