Frage an Rosemarie Hein von Steffen B. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag
Ich wollte mal Fragen warum wie grade jetzt in der Kriesenzeit immer nur Arbeiter oder die Bürger Opfer bringen müssen und es der Politik nicht einmal in den Sinn kommt auch mal ein Opfer zu bringen, grade in Kriesen-Zeiten sollte man die Überversorgung der Politiker,Abgeordneten und auch Pensionäre Kürzen oder mal darüber Nachdenken wie jeder Arbeiter seine Abgaben zu Leisten, ist die Gier in der Politik größer als auch mal Abstriche hin zu nehmen ???
MfG Steffen
Hallo Steffen,
Ihre Frage greift eine berechtigte Kritik auf. Die Verursacher der Krise müssen zur Kasse gebeten werden, dafür steht meine Partei auch nach der Wahl. Stattdessen beanspruchen die Pleitemanager schon wieder die Auszahlung von Boni, nachdem ihre Banken durch Kredite aus Steuergeldern gerettet wurden, Insofern haben Sie mit Ihrer Forderung Recht.
Ich halte auch nichts davon, jetzt über Diätenerhöhungen nachzudenken und kann Ihnen versichern, dass meine Partei solchen Erhöhungen in den letzten Jahren in Bund wie Land nie zugestimmt hat. Im Land hat die Fraktion darum einen Solidaritätsfonds eingerichtet und auch in der Bundestagsfraktion ist so verfahren worden. Ich bin sicher, dass auch die neuen Bundestagsabgeordneten meiner Fraktion Diätenerhöhnungen künftig spenden werden, zum einen an soziale Projekte, zum anderen für die Finanzierung der eigenen Partei, denn diese hat keine Großspender wie andere Parteien aufzuweisen und lebt vor allem von den Beiträgen und Spenden ihrer Mitglieder und SympathisantInnen. Die genauen Angaben dazu können Sie in einiger Zeit auf meiner Internetseite nachlesen.
Und natürlich stehe ich auch dafür, dass Abgeordnete für ihr persönliches Einkommen Steuern bezahlen und sich gesetzlich gegen Krankheit versichern, also wie jeder normale Arbeiter Abgaben zahlen, wie Sie es fordern. So halte ich es auch und eine private Krankenversicherung, bei der ich vielleicht persönlich Geld sparen würde, kommt für mich nicht in Betracht, weil ich grundsätzlich für das Solidarprinzip in der Sozialversicherung eintrete. Das würde genauso für die Rentenversicherung gelten, aber dafür gibt es noch keine entsprechende Regelung.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort gerecht geworden zu sein und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Rosemarie Hein
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