Frage an Rosemarie Hein von Theresa B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Bock,

ich kommen erst heute dazu, Ihnen wie versprochen auf Ihre Fragen zu antworten.

zu 1. Meine Arbeitszeit ist nicht so leicht zu bemessen, sie unterscheidet sich auch zwischen Sitzungswochen und Wahlkreiswochen. Zudem gibt es keine klare Unterscheidung zwischen Hauptamt, also meinem Mandat, und den Veranstaltungen, die aus dem Mandat heraus als Ehrenamt gelten müssen. Darüber hinaus bin ich Stadträtin in Magdeburg, was auch eine ehrenamtliche Funktion ist, dennoch aber viel Zeit kostet. Rechne ich alles zusammen komme ich auf ca.50- 60 Stunden pro Woche.Manchmal ist es auch mehr.

zu 2. Mein Einkommen kann man auf meiner Internetseite nachlesen. Die zu versteuernde Abgeordnetenentschädigung. also das eigentliche Einkommen, beträgt derzeit 8.525 €. Davon sind Steuern und Krankenversicherung zu bezahlen. Dazu kommen knapp 3.000 € Aufwandsentschädigung aus der Stadtratstätigkeit pro Jahr, die zum Teil auch versteuert werden.

zu 3. Im Bundestag bin ich Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Bildung und Technologiefolgeabschätzung und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Inhaltlich bin ich hauptsächlich für Bildungspolitik zuständig. Hinzu kommen alle üblichen Arbeiten in der Fraktion DIE LINKE. Wenn das genauer interessiert, ist ein Besuch im Bundestag und/oder ein Gespräch sinnvoller, bei dem man auch einmal einen Ablauf einer durchschnittlichen Sitzungswoche erläutern kann.

zu 4. Nebenverdienste habe ich keine, außer der oben schon beschriebenen Stadtratsentschädigung von ca. 3.000 € im Jahr. Die Höhe ist abhängig von der Zahl der Sitzungen, an denen man teilnimmt. Aber ein beachtlicher Teil meines Einkommens wird gespendet: 1.250 € im Monat an meine Partei, 230 € monatlich in einen Solidarfonds, aus dem soziale Projekte finanziert werden und viele weitere Spenden an unterschiedliche Vereine und Verbände sowie Initiativen. Im Sommer dieses Jahres zum Beispiel insgesamt ca. 900 € für Hochwasseropfer.

zu 5. Dies kann man ausrechnen.

zu 6. Die Frage, wieviel Politiker verdienen sollten, ist nicht so leicht zu beantworten. Dass wir einen Teil unserer Entschädigung für soziale Zwecke spenden, macht eigentlich schon deutlich, dass wir uns nicht für unterbezahlt halten. Auch die Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, der ich 15 Jahre angehörte, hat einen solchen Solidarfonds, in die die Erhöhungen der Entschädigungen jeweils eingezahlt wurden. Ich finde, Abgeordnete sollten nicht so abgehoben sein, dass sie nicht mehr wissen, mit welch geringen Einkommen viele Familien auskommen müssen. Darum halten wir auch an einem Mindeststundenlohn von derzeit 10 € als untere Lohngrenze fest, wahrend wir noch nie einer Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung zugestimmt haben. Unser Steuerkonzept würde vielmehr auch Abgeordnete des Bundestages, also auch mich, stärker zur Kasse bitten, und das finde ich gerecht.

Ich hoffe, dass meine Anmerkungen Ihre Fragen weitgehend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rosemarie Hein, MdB