Frage an Rosa Grünstein von Thomas R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Renkenberger,

ja, ich sehe die Gründe für mein damaliges Votum heute als bestätigt an. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass der Umbau des Bahnhofs Stuttgart von einem Kopfbahnhof zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof, völlig unnötig und viel zu teuer ist. Wirklich überzeugt hat mich keines der Argumente weshalb die Tieferlegung des Bahnhofs nötig sein soll. Denn keiner der Befürworter eines unterirdischen Durchgangsbahnhofs hat mir bislang schlüssig erklären können, warum die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, die ich absolut befürworte, nicht auch mit einem Kopfbahnhof machbar gewesen wäre. Wie Sie sicher wissen, haben viele der tagtäglichen Verspätungen die wir als Kunden im heutigen Bahnbetrieb ertragen müssen, ja nichts mit der Art des Bahnhofs zu tun, sondern mit fehlenden, längst nötigen Investitionen in das marode Schienennetz. Daneben müsste meiner Ansicht nach natürlich auch das Schienennetz in Baden-Württemberg weiter ausgebaut werden, denn es gibt leider immer noch Regionen die nicht oder nur schlecht angebunden sind. Die Landesregierung hat 1995, mit dem Generalverkehrsplan viele ehrgeizige Ziele zum Ausbau des Schienenverkehrs in Baden-Württemberg in Angriff genommen, aber bis jetzt kein einziges dieser Ziele auch wirklich umgesetzt.

Stoppen kann man das Mammut- Projekt Stuttgart 21 meiner Einschätzung nach nicht mehr, selbst wenn die angestrebten Kosten von 4 Milliarden Euro weit überschritten werden.

Jetzt zu den Regionalisierungsmitteln:
Die Regionalisierungsmittel kommen zu hundert Prozent vom Bund und stehen den Ländern für die Finanzierung des Schienennahverkehrs zur Verfügung, der ohne diese Mittel gar nicht seine Kosten decken könnte. Mit diesen Mitteln bestellen die Länder sogenannte Zugkilometer bei Anbietern wie der DB. Das bedeutet vereinfacht gesagt: je mehr Regionalisierungsmittel den Ländern zur Verfügung stehen, desto mehr Zugkilometer können diese für den Schienennahverkehr bestellen und desto kürzer sind die Takte für die Bürger die auf den Schienennahverkehr angewiesen sind.
Zwischen den Jahren 2006 und 2008 wurden diese Mittel vom Bund gekürzt. Diese Kürzung hat die Landesregierung von Baden-Württemberg nicht, wie die meisten anderen Landesregierungen, mit Landesmitteln aufgefangen oder durch härtere Verhandlungen mit der DB abgemildert, sondern direkt an die auf den Schienennahverkehr angewiesenen Pendler weitergegeben. Mittlerweile wurden die Regionalisierungsmittel die vom Bund kommen wieder erhöht.

Für das Projekt Stuttgart 21 sollen, meines Wissens nach, keine Regionalisierungsmittel bereitgestellt werden, auch wenn Gerhard Stratthaus im Juli 2007 diesen Vorschlag gemacht hat.

Mit freundlichem Gruß

Rosa Grünstein