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Frage von Marcel K. •

Frage an Ronny Fölsner von Marcel K. bezüglich Verkehr

Das Umland von Berlin wächst und bringt eine Vielzahl an Verkehrseinschränkungen mit sich. Vielfach sind es jedoch nicht Arbeiten an der Straße selbst, die zu Behinderungen führen, sondern die vielen Ver- und Entsorgungsleitungen im Straßenkörper oder die Bauvorhaben Privater. Die Arbeitsstellen am und im Straßennetz erfordern daher eine sorgfältige Koordinierung, um unvermeidbare Behinderungen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

1. Wen sehen Sie in der Hauptverantwortung der Baustellenkoordinierung? Das Land, die Kommunen oder die Betriebe?

2. Wie sollte Ihrer Meinung nach die Baustellenkoordinierung im Land Brandenburg erfolgen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich im Zusammenhang wie folgt beantworte:

Die Koordinierung innerhalb einer Baustelle muss m.E. grundsätzlich durch den Vorhabenträger, d. h. durch den Baulastträger erfolgen. Die Koordinierung der Baustellen im Land Brandenburg sollte auf Grund der Sachnähe durch die Landkreise erfolgen. Hierzu gibt es, wie z.B. im Landkreis Barnim, auch erste Ansätze.

Mit freundlichen Grüßen

Ronny Fölsner