Frage an Ronja Kemmer von Marc R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kemmer,
ich habe mich in den letzten Monaten mit den Vorgängen im Fall Assange eingehend informiert und bin nach dem Bericht von Herrn Melzer sowie den Aufrufen vieler Ärzte sehr über das Schweigen von Politik und Medien irritiert bzw. in irgendeiner Form auch nicht mehr wirklich überrascht.
Ich bin selbst Arzt und ordne mich politisch dem konservativen Lager zu, sodass ich diesbezüglich gerne Ihre Position bzw.die Ihrer Partei hören würde. Die Äußerungen auf der Bundespressekonferenz zu dem Thema sind - um ehrlich zu sein - eine reine Enttäuschung und sehr diskrepant zu dem Bild, das mir versucht wurde, in der Schule zu vermitteln, für was Politik stehen sollte.
Herzlichen Dank für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Reiser,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne aus meiner Sicht beantworte. Im Fall Assange habe ich die Wortmeldungen von Herrn Prof. Melzer zur Kenntnis genommen. Seine Anschuldigungen wären – wenn sie zutreffen – erschreckend.
Allerdings sehe ich, dass Schweden, Großbritannien und die USA Rechtsstaaten mit einer unabhängigen Justiz sind. Es ist nicht statthaft politischen Druck auf Justizbehörden auszuüben, denn ganz grundsätzlich sollten sich Politiker aus rechtsstaatlichen Verfahren heraushalten. Ich nehme indes auch zur Kenntnis, dass sich Herr Assange durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft dem juristischen Verfahren in Schweden bis zur Verjährung der Vergewaltigungsvorwürfe entzogen hatte, was nicht in Ordnung ist. Das Begehen des Geheimnisverrats wäre auch bei uns eine Straftat, weshalb ein Haftbefehl und die Prüfung der Auslieferung an die USA Ausdruck des Rechtsstaats ist.
Ich gehe davon aus und kann es mir auch nicht anders vorstellen, dass Herr Assange in einem Land wie Großbritannien als Inhaftierter ausreichenden und angemessenen Zugang zu medizinischer Versorgung hat. Die Notwendigkeit einer Behandlung und die Ausprägungen einer Therapie müssen die jeweiligen Ärzte auf der Grundlage ihres Berufsethos entscheiden.
Ich sehe die Anschuldigungen von Herr Prof. Melzer als Ausgangslage seine erhobenen Vorwürfe juristisch zu überprüfen. Sollten sie zutreffen, müssen diese mit den vorhandenen rechtsstaatlichen Mitteln geahndet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ronja Kemmer
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