Frage an Ronja Kemmer von Maxi R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Wehrpflicht wurde in Deutschland zum 1. Juli 2011 zwar ausgesetzt. Nicht übersehen werden darf aber, dass sie im Grundgesetz weiter verankert bleibt und vom Bundestag jederzeit wieder eingeführt werden kann. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde ein Prozess zum strukturellen Umbau der Bundeswehr eingeleitet. Gegenwärtig ist die Gestaltung und Auffüllung von personellen Strukturen in Teilen noch im Gange. Dabei ist Planbarkeit sehr wichtig. Eine neue Strukturdebatte und Reform würde die Bundeswehr zum gegenwärtigen Zeitpunkt eher lähmen. Wichtig ist für die nahe Zukunft, dass es gelingt, die Bundeswehr noch attraktiver zu machen und die Bewerberzahlen zu erhöhen. Da sich die Sicherheitslage der nächsten Jahre aber nie voraussagen lässt, wie es zum Beispiel die schwerwiegenden Vorkommnisse in der Ukraine gezeigt haben, kann für die Zukunft jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass eine Einführung der Wehrpflicht wieder notwendig werden könnte.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und schützt Deutschlands Sicherheitsinteressen weltweit. In den letzten Jahren hat der Bundestag wegen der zunehmenden Bedrohungslagen und internationalen Krisenherde die Bundeswehr in zahlreiche Missionen geschickt, wo deutsche Soldaten zu Stabilität und Frieden beitragen. In Afghanistan, das Sie ansprechen, unterstützt die Bundeswehr ebenso wie in Mali die nationalen Sicherheitskräfte dabei, einen funktionierenden Staat aufzubauen und zu verhindern, dass Rückzugsräume für Terroristen entstehen, welche eine direkte Bedrohung für unsere Sicherheit in Deutschland und Europa bedeuten. Wenn deutsche Soldaten ihr Leben dabei riskieren, müssen sie die bestmögliche Ausrüstung zu ihrem Schutz erhalten. Da sich die Anforderungen an die Einsatzkräfte in den letzten Jahren stark verändert haben, besteht hier teilweise noch Verbesserungsbedarf bei der Ausrüstung. Vorhandene Lücken müssen darum schnell geschlossen werden und Bedarfe für die Zukunft identifiziert und in die Planung und Beschaffung aufgenommen werden.

Eine langfristige Herstellung von Sicherheit und Frieden allein durch militärische Maßnahmen ist zwar nicht möglich. Wichtig ist auch immer die Entwicklungspolitik, um Staaten nachhaltig zu stabilisieren und Krisen damit dauerhaft zu lösen. Aber ohne ein Mindestmaß an Sicherheit kann es keine Entwicklung und Stabilisierung geben. Das hat die Erfahrung der letzten Jahre weltweit sehr deutlich gezeigt. Darum braucht es im Sinne des „Vernetzten Ansatzes“ der deutschen Außenpolitik immer ein gemeinsames Vorgehen von Sicherheits- und Entwicklungspolitik, wenn wir Sicherheit, Stabilität und Frieden schaffen wollen. Dies geht nur mit einer handlungsfähigen und angemessen ausgerüsteten Bundeswehr.

Mit freundlichen Grüßen

Ronja Kemmer