Was ist die Antwort der AfD auf die Aufkündigung des Schutzschirms der USA für die NATO-Partner in Europa? Wir können wir uns alleine vor einem Angriff Russlands schützen?
Sehr geehrter Herr Gläser,
Donald Trump und Pete Hegseth haben gestern dem Westen den Stecker gezogen. Sie wollen sich nicht länger für die Sicherheit in Europa engagieren und sagen, Europa müsse sich selbst um seine Sicherheit kümmern. Wie will die AfD sicherstellen, dass wir in Europa so aufrüsten, dass Russland einen Angriff auf uns nicht wagen würde? Wie können wir in der EU uns so koordinieren, dass die EU als Verteidigungsbündnis ihre Kräfte bündelt wird (jeder für sich allein kann sich gegen Russland nicht verteidigen)? Wir können wir 3 bis 5% des BIP für die Verteidigung aufwenden, wie soll das finanziert werden? Wie steht die AfD zur Wehrpflicht? Nimmt die AfD die Warnungen aus der Bundeswehr ernst, dass Russland in 5 bis 8 Jahren die NATO angreifen könnte? Wie steht die AfD zu einem eigenen deutschen oder europäischen Nuklearschirm, wenn die USA absehbar ihren Schutzschirm abziehen sollten?
Mit freundlichen Grüßen
Christoph B.
Pankow
Hallo Christoph,
danke für Ihre Frage. Zunächst muss ich Ihre Interpretation korrigieren. Falls Sie sich auf die Pressekonferenz des neuen US-Verteidigungsministers beziehen, so hat sich dieser zur Nato bekannt("Nato is a great alliance, we must make it great again"). Ich habe da auch zwischen den Zeilen keine Aussage vernommen, wonach die USA uns als ihren langjährigen Verbündeten einfach im Stich lassen werden. Pete Hegseth hat sogar noch eingangs gesagt, er würde mit seiner Frau Freunde oder Familienangehörige in Deutschland und Polen besuchen. Das klang nicht nach "den Stecker ziehen".
Auf der anderen Seite verlangen die Amerikaner als Hauptmacht innerhalb des Bündnisses seit Jahren, dass die kleineren Staaten mehr zum Arsenal beitragen. Er unterstrich, dass es Frieden nur geben kann, wenn wir ihn auch schützen können ("peace through strength"). Und damit liegt er richtig. Die anderen Nato-Länder, auch Deutschland, müssen mehr Anstrengungen unternehmen. Die Bundeswehr muss wieder in den Zustand versetzt werden.
Dafür benötigen wir Geld, das an anderer Stelle eingespart werden muss. Die AfD befürwortet die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Warnungen muss die Politik immer ernst nehmen, ohne sich verrückt machen zu lassen. Ein Angriff Russlands gegen auf einen Nato-Staat erscheint mir sehr unwahrscheinlich. Sollten die Amerikaner tatsächlich eines Tages die Garantie des nuklearen Schutzschildes zurückziehen, dann muss das die Regierung nach einer anderen Lösung suchen, aber dazu gibt es keine Pläne unsererseits.
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Gläser
Hier ist die Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=w3hmbBJmRZs
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Ja.