Rolf Wiegand
SPD
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Frage von Ewald S. •

Frage an Rolf Wiegand von Ewald S. bezüglich Recht

Bayern will die Schieflage im Kampf gegen den politischen Extremismus beseitigen und stärker als bisher über den Linksextremismus aufklären.

Eine neue Internetseite gegen Linksextremismus soll daher vor allem Jugendliche aufklären = wvw.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de.

Auf ihr wird über Strategien linksextremer Gruppierungen, deren Erkennungsmerkmale sowie ihre Gewaltbereitschaft informiert.

Auch die Linkspartei ist dort fokussiert, da diese punktuell, aber kontinuierlich mit gewaltbereiten Linksextremisten zusammenarbeitet.

Nicht nur Bayern, sondern gerade auch Berlin ist von linksextrem motivierten Straftaten betroffen.

Sind Sie/ ist Ihre Partei für den Fall Ihrer Wahl bereit, sich im Abgeordnetenhaus für die Einrichtung einer Internetseite gegen Linksextremismus durch das Land Berlin einzusetzen?

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sander,

ich setze mich gegen jede Form des Extremismus und gegen jede Form der Gewalt ein. Das ist auch meiner gesellschaftlichen und politischen Arbeit zu entnehmen.

Das lösen keine Internetseiten, keiner relativierenden Verallgemeinerungen oder Verharmlosungen,  sondern nur aktive Aufklärung, Gesicht zeigen und selbstbewusste Standpunkte vertreten.

Respekt und Wertschätzung im gegenseitigen Miteinander sind für mich hohe Güter und Prinzipien.

Das werde ich auch in Zukunft tun, in jeder Position in der ich tätig bin oder mich
engagiere.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Wiegand