Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
Frage von Mandana G. • 28.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022
Frage von Frieda R. • 28.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022
wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden
Frage von Azita Z. • 28.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Frage von Saber S. • 28.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022
Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
Frage von Paul O. • 27.09.2022
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Annette S. • 25.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.09.2022
die Bundesregierung und allen voran Olaf Scholz arbeiten mit Hochdruck an einer Sicherstellung der Gaslieferungen auch über den Winter hinaus.