Weswegen benutzen Sie Begriffe wie "Abschreckungsautismus" oder " Rüstungsautismus"? Weswegen bringen Sie einen Diktator mit Autismus in Zusammenhang?
Ich bitte dich inständig, gehen Sie ernsthaft in sich und denken darüber nach wie Sie mit solchen Aussagen autistische Menschen stigmatisieren und obendrein zutiefst beleidigen indem Sie solche Vergleiche anstellen. Es ist erschreckend wie Sie sich als Politiker öffentlich so dermaßen ableistisch äußern kann.
Sehr geehrte Frau W.,
ich bedauere sehr, dass ich in dem Interview, das bei Spiegel-Online erschienen ist, den Kriegstreiber Putin als „autistischen Entscheidungsträger“ bezeichnet und auch in der Vergangenheit den Begriff "Autismus" falsch verwendet habe. Es war nie meine Absicht, mit dieser Wortwahl von Autismus betroffene Menschen und ihre Angehörigen und Freunde zu verletzen.
Dafür bitte ich vielmals um Entschuldigung.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Vorab kann ich mitteilen, dass derzeit noch keine Schätzung über den absehbaren Mittelbedarf zur Finanzierung der Integrationskurse im nächsten Jahr vorliegt. Daher enthält der Regierungsentwurf derzeit noch die in der ursprünglichen Finanzplanung für Sprachkurse vorgesehene Summe von 500 Millionen Euro.
Eine Abschaffung des Weisungsrechts halten wir nicht für den richtigen Weg und auch für verfassungsrechtlich unzulässig.
wir haben im Koalitionsvertrag viele Themen in diesem Bereich durchgesetzt und erwarten zeitnah, dass das von der FDP geführte Bundesjustizministerium die entsprechenden Gesetzesentwürfe im Kabinett einbringt.
Und sollten unsere Sicherheitsbehörden in den inhaftierten Straftäter:innen potentielle terroristische Gefährder:innen und somit eine Gefahr für unsere Gesellschaft sehen, so ist eine Abschiebung, wie von den Behörden zuletzt vollzogen, als Ultima Ratio nachzuvollziehen.