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Rolf Mützenich
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Frage von Helmut S. •

Was unternimmt die SPD um zu Berichten Apartheid, verantwortet durch Israel, sachlich aufzuklären?

In diesen Tagen wurde der Juso-Vorsitzende des Ortsvereins Rüsselsheim von der BILD-Zeitung in diffamierender Weise an den Pranger gestellt. Ich nehme an Sie kennen die Berichte verschiedener Menschenrechtsorganisationen zu diesem Thema: Insgesamt sechs in den letzten zwei Jahren, deren Konsens darin besteht, dass mindestens in den besetzten Gebieten Apartheid besteht. Das Problem scheint mir darin zu bestehen, dass Ihre Partei und die deutsche Politik insgesamt diese Befunde zwar ablehnt. Dies geschieht aber ohne Begründung auf Grundlage der hierfür relevanten rechtlichen Grundlage im Völkerrecht. Deswegen meine Frage: Kennen Sie einen Text Ihrer Partei, der Bundesregierung oder einer Institution in Deutschland, die diese Auseinandersetzung leistet? Wenn nein: Was halten Sie von der Idee, denn wissenschaftlichen Dienst des Bundestages mit einer entsprechenden Studie zu beauftragen? Oder sollen das die Ortsvereine jeder für sich klären?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.,

in Hessen wurden hierzu deutliche Worte gesagt, denen ich nichts hinzufügen möchte.

Studien und Berichte zu dem Konflikt gibt es sehr viele, exemplarisch will ich auf folgende zwei Links der Stiftung Wissenschaft und Politik verweisen:

https://www.swp-berlin.org/publikation/akteure-des-israelischpalaestinensischen-konflikts

https://www.swp-berlin.org/publikation/amnesty-international-und-der-apartheid-vorwurf-gegen-israel

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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