Warum wird Putin unterstützt? Russische Denkmäler werden in Deutschland präsentiert? Warum schließt man nicht die russischen Botschaften und Konsulate?
Sehr geehrter Herr R.,
bei den russischen Denkmälern handelt es sich in erster Linie um sowjetische Kriegsgräberstätten in Deutschland. Als diese werden Friedhöfe auf deutschem Boden bezeichnet, die ausschließlich die Gräber von Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft gemäß deutschem Gräbergesetz aus der ehemaligen Sowjetunion beherbergen. Sie sind meist mit einem Ehrenmal ausgestattet. Sowohl Kriegsgräberstätten als auch einzelne Kriegsgräber sind gemäß Gräbergesetz sowie der Vereinbarung über den Erhalt und die Pflege der Kriegsgräberstätten zwischen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Bundesrepublik Deutschland von 1992 durch den deutschen Staat dauerhaft zu erhalten.
Eine Schließung der russischen Konsulate und der russischen Botschaft kämen dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gleich. Eine solche Maßnahme hätte weitreichende Folgen und steht auch nicht zur Debatte. Zudem würde sie die Suche nach einer diplomatischen Lösung und Beendigung des Ukraine-Kriegs deutlich erschweren.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
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